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Pressemitteilungen
An Rückkauf des UKGM führt kein Weg vorbei
Zur heutigen Debatte im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst des Hessischen Landtags zur Zukunft des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) erklärt Frank Grobe, hochschulpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Aufgrund der schwachen
Die parlamentarische Kontrolle kommt beim Haushaltsentwurf erneut zu kurz
Bernd Erich Vohl, haushaltspolitischer Sprecher der AfD, zu dem von Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) vorgelegten Ergebnis der Oktober-Steuerschätzung 2022: „Durch die von Finanzminister Boddenberg angekündigten Steuermindereinnahmen von 487 Mio. Euro
Der 9. November mahnt uns, Demokratie, Freiheit und Menschenwürde zu verteidigen.
Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, zum 9. November: „Sehr viele mutige Deutsche in der DDR begehrten gegen die sozialistische Diktatur, Bespitzelung, Planwirtschaft und Gefangenschaft auf. Mit dem Fall der
Landesregierung sollte Verfassungsschutzbeobachtung selbsternannter „Klimaaktivisten“ in Erwägung ziehen
Nach dem Tod einer Radfahrerin in Berlin, deren Rettung durch Straßenblockaden selbsternannter „Klimaaktivisten“ behindert wurde, sowie den Attacken auf weltbekannte Kunstwerke fordert die hessische Landesregierung härtere Strafen für die „Letzte
Wir brauchen ein schlankes und leistungsfähiges Bildungssystem!
Am Montag stellte Kultusminister Alexander Lorz die Eckpunkte des Doppelhaushaltes des Kultusministeriums für 2023/24 vor. Dabei betonte der Minister, dass die geplanten neuen Lehrerstellen in Hessen vorrangig für den Unterricht
Es müssen die Ursachen der Krisen bekämpft werden, anstatt nur die Symptome
Von Ministerpräsident Boris Rhein und der Bundesregierung als Beweis der „Handlungsfähigkeit“ der Politik gelobt, offenbaren die gestern beim Bund-Länder-Treffen verabschiedeten Entlastungsmaßnahmen bereits auf den ersten Blick gravierende Defizite. Hierzu erklärt
Blackout und Gasmangel – Staatsversagen mit Ansage!
Als wäre die Energiepreiskrise nicht schon schlimm genug, müssen sich Hessens Bürger offenkundig auch auf eine Energieversorgungskrise einstellen. Auch wenn er nach offiziellen Angaben nur rein hypothetisch stattfinden dürfte, bereitet
Einführung eines gestaffelten Quorums für Bürgermeister-Abwahlen ist dringend notwendig
Am kommenden Wochenende werden die Bürger von Frankfurt am Main an die Wahlurnen gerufen, um über die Abwahl des bisherigen Oberbürgermeisters Peter Feldmann (SPD) zu entscheiden. Hierzu erklärt Robert Lambrou,
Energiekrise: Gehen in Hessens Vereinen bald alle Lichter aus?
Den unzähligen ehrenamtlich Aktiven ist zu verdanken, dass unsere Sportvereine das notwendige Durchhaltevermögen bewiesen haben, nachdem sie durch die langwierigen Lockdowns in eine vermeidbare, mittlerweile jedoch existenzielle Krise gestürzt worden
Pressesprecher
Aljoscha Harmsen
Schlossplatz 1-3
65183 Wiesbaden
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