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Pressemitteilungen
„Deutschlandticket“ wird zu milliardenschwerem Flopp
Als Kontrapunkt zum Setzpunkt der Grünen zum sogenannten „Deutschlandticket“ hat die AfD-Fraktion einen eigenen Dringlichen Entschließungsantrag eingereicht, der die Schwachstellen des „49-Euro-Ticket“ als politische Fehlentscheidung entlarvt. Dazu erklärt Klaus Gagel,
Hier droht Diskriminierung mit umgekehrtem Vorzeichen
Zum Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt sagt Volker Richter, migrationspolitischer Sprecher der AfD: „Mit dem Gesetz soll der Anteil der Mitarbeiter
Neues Versammlungsgesetz muss unserer Lebensrealität entsprechen
Zur Debatte über die Neuregelung des Versammlungsrechts in Hessen erklärt Dirk Gaw, stellvertretender innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Zentrales Anliegen der Novellierung unseres Versammlungsrechts muss sein, sowohl das Vorgehen der Polizei
Hessens Justizminister kann auf die Unterstützung der AfD zählen
Hessens Justizminister kann auf die Unterstützung der AfD zählen Justizminister Roman Poseck (CDU) übernimmt mit seinen Aussagen zu den sogenannten „Klimaaktivisten“ die Forderungen der AfD nach einem härteren Vorgehen und
Ehrendes Gedenken an alle Opfer von Krieg, Diktatur und Gewaltherrschaft
„Am heutigen Volkstrauertag gedenken wir aller Opfer der beiden Weltkriege und der Gewaltherrschaft in der früheren DDR. Ob Soldaten oder Zivilisten, ob Frauen, Männer oder Kinder, die im Krieg, in
Lockerung der Corona-Quarantäneregeln ist ein Anerkennen der Realität
Zu den geplanten Lockerungen der Corona-Quarantäneregeln erklärt Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD: „Endlich beginnt die Hessische Landesregierung umzusetzen, was die AfD seit Monaten fordert, nämlich die Aufhebung aller Maßnahmen.
An Rückkauf des UKGM führt kein Weg vorbei
Zur heutigen Debatte im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst des Hessischen Landtags zur Zukunft des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) erklärt Frank Grobe, hochschulpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Aufgrund der schwachen
Die parlamentarische Kontrolle kommt beim Haushaltsentwurf erneut zu kurz
Bernd Erich Vohl, haushaltspolitischer Sprecher der AfD, zu dem von Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) vorgelegten Ergebnis der Oktober-Steuerschätzung 2022: „Durch die von Finanzminister Boddenberg angekündigten Steuermindereinnahmen von 487 Mio. Euro
Der 9. November mahnt uns, Demokratie, Freiheit und Menschenwürde zu verteidigen.
Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, zum 9. November: „Sehr viele mutige Deutsche in der DDR begehrten gegen die sozialistische Diktatur, Bespitzelung, Planwirtschaft und Gefangenschaft auf. Mit dem Fall der
Pressesprecher
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