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Pressemitteilungen
AfD fordert ideologiefreie Filmförderung
Die AfD-Fraktion hat den Antrag „Eine ideologiefreie und zukunftsorientierte Filmförderung in Hessen“ eingebracht. Dazu Jochen K. Roos, kunstpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Filmförderung sollte sich wieder auf ihre klassischen Aufgabenfelder
Von der Leyens Green Deal und Machtmissbrauch: Wie Brüssel unsere Wirtschaft in den Abgrund treibt
Zur EU-Green-Deal-Politik und der Bereitstellung von 4,6 Milliarden Euro durch die EU-Kommission zur Förderung für Netto-Null-Technologien erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Christian Rohde: „Mit ihrer zentralistischen Förderpolitik macht die
Keine Ruhegehaltfähigkeit für die hessischen Beamten – SPD bricht Wahlversprechen!
Zum Gesetz zur Erhöhung der Polizeizulage und weiterer Zulagen sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften sagt Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: „Der Verschiebung der Besoldungserhöhung ist ein Tritt vors
Schutz der hessischen Wälder statt grünem Lobbyismus
Zu einem Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Waldgesetzes sagt Marcus Resch, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Das Hessische Waldgesetz in der noch von der letzten schwarz-grünen Landesregierung geänderten Fassung ist in
AfD-Bildungspolitiker beschließen Resolution zum Thema Gewalt an Schulen
Anlässlich ihres 17. Interfraktionellen Treffens haben die Bildungspolitiker der AfD-Bundestagsfraktion und ihre Kollegen aus den Länderparlamenten am 2. Dezember in Berlin das Thema „Gewalt an Schulen“ behandelt und hierzu eine
Debatte über Stärkung der Bundeswehr: Wehrhaft sein – um eigene Interessen zu vertreten
Zu einem Gesetzentwurf der FDP-Fraktion über die Stärkung der Bundeswehr in Hessen erklärt der AfD-Abgeordnete Lothar Mulch: „Der Antrag geht in die richtige Richtung. Wir müssen in der Tat wieder
Corona-U-Ausschuss: AfD hat Verfassungsklage eingereicht
Am vergangenen Freitag hat die AfD-Fraktion Verfassungsklage beim Staatsgerichtshof eingereicht, um die 43 Untersuchungsfragen des ursprünglichen Einsetzungsantrages für einen Corona-Untersuchungsausschuss durchzusetzen. Daneben ist auch die Ausschussgröße Gegenstand der Klage. Dazu
Olympiaprämien sollten steuerfrei sein – Es geht um die Wertschätzung für unsere Sportler
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag an den Hessischen Landtag, Prämien für olympische und paralympische Sportler steuerfrei zu stellen. Dazu sagt der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Pascal Schleich: „Unsere Athletinnen
Krankenhausreform: Insolvenzwelle bei Krankenhäusern verhindern!
Zur Vorstellung der weiteren Schritte bei der Krankenhausreform durch die hessische Gesundheitsministerin Diana Stolz (CDU) erklärt Volker Richter, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die AfD-Fraktion steht einer dringend erforderlichen Krankenhausreform positiv
Pressesprecher
Aljoscha Harmsen
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