Pressebereich
Pressemitteilungen
Wir brauchen jetzt einen Inflationsausgleich, nicht erst nächstes Jahr
Zur Forderung der FDP nach einem Inflationsausgleich, für den sich die Landesregierung auf Bundesebene einsetzen soll, sagt Bernd Erich Vohl, stellv. haushaltspolitischer Sprecher der AfD: „Dem grundsätzlichen Anliegen wird keiner
Vermeintliche moralische Überlegenheit gegenüber dem Iran ist pure Heuchelei
Nur wenige Stunden nach der Inhaftierung durch die Sittenpolizei wegen eines „Verstoßes“ gegen die islamische Kleiderordnung verstarb die kurdischstämmige Iranerin Mahsa Amini in Teheran in einem Krankenhaus. Hierzu erklärt Volker
Wider besseres Wissen ignoriert Landesregierung Forderung nach Aufhebung aller Corona-Restriktionen
Zur heutigen Mitteilung der Landesregierung zum aktuellen Stand der Corona-Pandemie erklärt Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Obwohl die hessische Landesregierung mittlerweile gelernt haben sollte, dass die von ihr erlassenen
Wahlrecht ab 16 ist ein wahltaktisches Manöver der SPD
Zum Gesetzentwurf zur Einführung des aktiven Wahlrechts ab 16 bei Kommunalwahlen sagt Bernd Erich Vohl, kommunalpolitischer Sprecher der AfD: „Der von der SPD vorgelegte Entwurf, das Wahlalter lediglich bei der
Hessisches Klimaschutzgesetz führt zum Ruin der Wirtschaft und damit zur Verarmung der Bürger
Zum Gesetzentwurf des Hessischen Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels erklärt Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Zunehmend fällt das grüne Kartenhaus in
FDP beim Denkmalschutz jetzt auch grün geworden
Zum Entwurf zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes sagt Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der AfD: „Mit diesem Gesetzentwurf ist die Fraktion der FDP in den Kernbereich der Agenda der Grünen eingedrungen.
Rationierung von Bürgerrechten nach Gesinnung gefährdet die Demokratie
Die AfD-Fraktion hat „Demokratie und Rechtsstaat schützen: Gewählte Regierungen sind zuallererst dem Volk verpflichtet“ zu ihrem Setzpunkt gemacht. Dazu Andreas Lichert, stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion: „Grundrechte sind Abwehrrechte gegen einen
Sofortiger Aufnahmestopp für Migranten in Hessen
Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde der AfD-Landtagsfraktion erklärt der Sprecher für Migrationspolitik, Volker Richter: „Angesichts der ‚Flüchtlingskrise XXL‘ mit einer Fluchtbewegung von hunderttausenden Menschen über die Balkan-Route und die Türkei
Lehrer und Schüler werden durch bildungspolitische Fehlentscheidungen stark belastet
Zum heutigen Antrag der SPD mit dem Titel „Gute Bedingungen für Schulen = gute Bildung für alle“ erklärt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Zur Lösung des chronischen Lehrermangels genügt
Pressesprecher
Aljoscha Harmsen
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