Pressebereich
Pressemitteilungen
Arbeitslosigkeit in den Sommerferien zeugt nicht für Wertschätzung gegenüber Lehrern
Zur aktuellen Stunde der FDP-Fraktion über die Sommerferienarbeitslosigkeit von angehenden Lehrern in Hessen erklärt der AfD-Abgeordnete Andreas Lobenstein: „Angehende Lehrkräfte sollten sich in den Sommerferien nicht arbeitslos melden müssen. Das
AfD fordert beschleunigten Ausbau der A5
A5 In ihrer Aktuellen Stunde fordert die AfD-Fraktion die Landesregierung auf, Wege zu finden, den Ausbau der A5 zu beschleunigen. Dazu Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Im vergangenen Jahr
Leerstandsquote in Hessen ist gesund und notwendig
Zur aktuellen Stunde der SPD-Fraktion über die Leerstandsquote von Wohnungen in Hessen sagt der wohnbaupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dimitri Schulz: „Mit 3,9 Prozent Leerstand liegt Hessen unter dem Bundesdurchschnitt von
Corona-U-Ausschuss: Andere Fraktionen verzögern die Aufarbeitung
Am Mittwoch fand die konstituierende Sitzung des von der AfD-Fraktion initiierten Corona-Untersuchungsausschusses statt. Dazu Volker Richter, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und Obmann im Ausschuss: „Mit der heutigen Sitzung wurde der
Hessische Hochschulen in der Krise
Zur Regierungserklärung des Hessischen Wissenschaftsministers Timon Gremmels (SPD) entgegnet der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Frank Grobe: „Die sogenannte Demokratieförderung an unseren Hochschulen und die millionenschwere Förderung von ‚Demokratieforschung‘ sind
AfD-Fraktion fordert „Familien-Start-Geld“ für Neugeborene
Die AfD-Fraktion fordert die Einführung eines „Familien-Start-Geldes“ für Neugeborene in Höhe von 10.000 Euro pro Kind. Dies soll über eine Rückerstattung gezahlter Steuern im Rahmen der jährlichen Veranlagung zur Einkommenssteuer
Automatisierte Verkaufsstellen: Chance für den ländlichen Raum
Zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes und der Zulassung der Sonntagsöffnung für automatisierte Kleinstsupermärkte sagt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Volker Richter: „Es gibt sowohl für als auch gegen die Sonntagsöffnung
Kinder wollen Wettkampf: Zurück zu den alten Bundesjugendspielen!
Zur umstrittenen Reform der Bundesjugendspiele erklärt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Kinder wollen sich messen. Sie wollen Wettkampf. Das lässt sich jeden Tag auf dem Schulhof und in der
Umsetzung der EU-Richtlinie zur Verhältnismäßigkeitsprüfung – Ein weiterer Teil des schleichenden Staatsstreichs der EU!
Zum Zweiten Gesetz zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen durch öffentlich-rechtliche Körperschaften erklärt Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag: „Solche Richtlinien sind Teil
Pressesprecher
Aljoscha Harmsen
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