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Pressemitteilungen

WIR BEDANKEN UNS FÜR IHRE STIMME UND IHR VERTRAUEN
Landtagswahl in Hessen 2023: AfD wird zweitstärkste Kraft in Hessen – WIR BEDANKEN UNS FÜR IHRE STIMME UND IHR VERTRAUEN Wir, die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag, möchten uns an dieser

Sozialdemokratische Realitätsverweigerung bringt uns in der Bildungspolitik nicht weiter
Herausforderungen im Bildungsalltag durch #Lehrermangel und #Unterrichtsausfall. Dazu erklärt Heiko Scholz<https://www.youtube.com/hashtag/scholz>, Sprecher für Bildungspolitik<https://www.youtube.com/hashtag/bildungspolitik> der AfD<https://www.youtube.com/hashtag/afd>-Landtagsfraktion<https://www.youtube.com/hashtag/landtagsfraktion>: „Für ihre Lösungsvorschläge zur Bewältigung des eklatanten Lehrermangels, der mangelhaften Unterrichtsversorgung, der beängstigenden Lern-

Tag der Deutschen Einheit – 03. Oktober 2023
33 Jahre Deutsche Einheit Der 3. Oktober wurde als Tag der Deutschen Einheit im Einigungsvertrag 1990 zum gesetzlichen Feiertag in Deutschland bestimmt. Als deutscher Nationalfeiertag erinnert er an die deutsche

AfD unterstützt Forderungen der niedergelassenen Ärzte, den Apothekern und der kassenärztlichen Vereinigung
Mit einer flächendeckenden Schließung von Arztpraxen und Apotheken verstärken die niedergelassenen Mediziner ihren Protest gegen die aktuelle Gesundheitspolitik der Bundesregierung. Ein im August verabschiedeter Forderungskatalog der ambulanten Versorgung zur Vermeidung

Die Grünen selbst richten den größten Schaden für die Demokratie an
Zur Aktuellen Stunde der Grünen „Am 8. Oktober in Hessen wählen gehen, demokratisch wählen – keine Macht den Feinden der Demokratie“ sagt Klaus Herrmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Diesem Titel

Ermäßigte Umsatzsteuer in der Gastronomie dauerhaft beibehalten
Seit dem 1. Juli 2020 beträgt die Umsatzsteuer für Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen nur 7 statt 19 Prozent. Lediglich für Getränke muss auch weiterhin der Regelsteuersatz von 19 Prozent angewendet werden.

Zumutbarkeitsgrenze des Klimaimperativs ist bereits überschritten
In ihrem heutigen Setzantrag fordert die AfD eine Abkehr von dem destruktiven Ziel einer „Klimaneutralität“ und dem damit verbundenen Klimaimperativ. Hierzu erklärt Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Sowohl Deutschland

Entschärfung auf dem Wohnungsmarkt erst nach Beendigung der Massenmigration
Zur Großen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ zum „Studentischen Wohnraum“ erklärt Dr. Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die Anbiederung der ‚Linken‘ an die kleine Wählergruppe, die ihr noch nicht

Unfassbares EuGH-Urteil – Deutschland darf keine Migranten mehr zurückweisen
Unfassbares Urteil: Zurückweisungen an den EU-Binnengrenzen verstoßen gegen EU-Recht Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 21. September 2023 ein Urteil (Az. C-143) verkündet, das in Bezug auf die Zurückweisungen von
Pressesprecher
Aljoscha Harmsen
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