„Die Landesregierung sieht keine negative Entwicklung im Sinne einer ‚Cancel Culture‘ an den Hochschulen in Hessen.“ So beantwortete das Wissenschaftsministerium am Montag eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Frank Grobe, sieht darin eine erstaunliche Realitätsverleugnung. Zwar gibt die Landesregierung zu, dass Debatten „bisweilen stärker emotionalisiert“ geführt worden seien, doch daraus leite sich kein allgemeiner Toleranzverlust ab.
Grobe: „Die Landesregierung bleibt mit fast allen Antworten im Allgemeinen. Es scheint so, als würde sie nicht wissen oder nicht zugeben wollen, was teilweise an hessischen Hochschulen passiert. Dabei muss man nur auf die Internetseite von ‚Netzwerk Wissenschaftsfreiheit‘ schauen: Dort werden immer wieder Beispiele auch aus Hessen aufgelistet, die an der Wissenschaftsfreiheit sägen. So lesen wir dort von einer Unterschriftenaktion gegen Prof. Dr. Susanne Schröter, von der völlig überzogenen Reaktion auf die Frankfurter Konferenz zur Migrationspolitik und vielen weiteren Beispielen. So haben bereits einige Hochschullehrer Konsequenzen gezogen und aufgegeben, wie Prof. Markus Veit von der Goethe Universität Frankfurt.
Darüber hinaus werden Veranstaltungen abgesagt, oder es wird dazu aufgefordert. Das ist genau ‚Cancel Culture‘ und eine Gefahr für die freie Forschung und Lehre – nicht einfach nur eine ‚stärker emotionalisierte‘ Debatte. Es ist vielmehr eine neue Form des Extremismus, bei dem radikal-linke Kräfte an Universitäten eine neue Zensur durchsetzen wollen. Die Antwort auf unsere Kleine Anfrage zeigt, dass man sich in der Landesregierung solchen unangenehmen Themen nicht stellen will.“
V. i. S. d. P.: Dr. Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
