AfD steht für die Einhaltung der Hessischen Verfassung – Schwarz-Grün leider nicht!

Am heutigen Tag wird die Verabschiedung der ersten Hessischen Landesverfassung am 1. Dezember 1946 gewürdigt und an die Überwindung des nationalsozialistischen Dritten Reiches durch ein demokratisches System erinnert. Hierzu erklärt…

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Durch ungehinderte Zuwanderung steht Deutschland vor dem Abgrund

Medienberichten zufolge klagen zahlreiche hessische Ausländerbehörden aufgrund der ungebremsten Migration nach Deutschland nicht nur über Überlastung, Personalmangel und hohe Krankenstände, sondern auch über massive Anfeindungen durch die Zuwanderer selbst. Allein…

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Beim Kampf gegen Fake-News sollte Landesregierung bei sich selbst anfangen

Um Desinformationen, Verschwörungserzählungen und Falschmeldungen zu unterbinden und ein „digitales Stopp-Schild gegen Fake-News“ zu errichten, kündigt Hessens Innenminister Peter Beuth den Aufbau des Internet-Portals „Der Fabulant“ an. Für den „zentralen…

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Biodiversitätsbericht ignoriert Hoffnungslosigkeit in vielen familiengeführten bäuerlichen Betrieben

Zum „Biodiversitätsbericht 2021“, den die Landesregierung der Öffentlichkeit heute als Erfolgsbilanz grüner Umweltpolitik präsentierte, erklärt Gerhard Schenk, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die Auswirkungen des Feldzugs der Landesregierung gegen die elementaren…

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Wer islamische Gewalt gegen Frauen im Iran verurteilt, darf sie nicht im eigenen Land ignorieren

Heute ist Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Ein Anlass, über ein Thema zu sprechen, das in den Medien nur mit spitzen Fingern angefasst wird: Ehrenmorde. „Es gibt…

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Aussetzung der Schuldenbremse zugunsten sozialer Träger lädt politisches Versagen auf nächste Generationen ab

Zur aktuellen Stunde „Soziale Träger in Not – Landesregierung muss soziale Sicherheit in Hessen garantieren“ erklärt Arno Enners, Sprecher für Senioren- und Behindertenpolitik der AfD-Landtagsfraktion: „Ohne Rücksicht auf die angespannte…

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