Zu einem Entschließungsantrag der CDU- und SPD-Fraktion im Hessischen Landtag über die duale Ausbildung in Hessen erklärt Lothar Mulch, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Die duale Ausbildung in Industrie, Handel…
Die AfD-Fraktion hat den Antrag "Eine ideologiefreie und zukunftsorientierte Filmförderung in Hessen" eingebracht. Dazu Jochen K. Roos, kunstpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Die Filmförderung sollte sich wieder auf ihre klassischen Aufgabenfelder…
Zur EU-Green-Deal-Politik und der Bereitstellung von 4,6 Milliarden Euro durch die EU-Kommission zur Förderung für Netto-Null-Technologien erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Christian Rohde: "Mit ihrer zentralistischen Förderpolitik macht die…
Zum Gesetz zur Erhöhung der Polizeizulage und weiterer Zulagen sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften sagt Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: "Der Verschiebung der Besoldungserhöhung ist ein Tritt vors…
Zu einem Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Waldgesetzes sagt Marcus Resch, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Das Hessische Waldgesetz in der noch von der letzten schwarz-grünen Landesregierung geänderten Fassung ist in…
Anlässlich ihres 17. Interfraktionellen Treffens haben die Bildungspolitiker der AfD-Bundestagsfraktion und ihre Kollegen aus den Länderparlamenten am 2. Dezember in Berlin das Thema „Gewalt an Schulen“ behandelt und hierzu eine…
Zu einem Gesetzentwurf der FDP-Fraktion über die Stärkung der Bundeswehr in Hessen erklärt der AfD-Abgeordnete Lothar Mulch: "Der Antrag geht in die richtige Richtung. Wir müssen in der Tat wieder…
Am vergangenen Freitag hat die AfD-Fraktion Verfassungsklage beim Staatsgerichtshof eingereicht, um die 43 Untersuchungsfragen des ursprünglichen Einsetzungsantrages für einen Corona-Untersuchungsausschuss durchzusetzen. Daneben ist auch die Ausschussgröße Gegenstand der Klage. Dazu…
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag an den Hessischen Landtag, Prämien für olympische und paralympische Sportler steuerfrei zu stellen. Dazu sagt der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Pascal Schleich: "Unsere Athletinnen…
Zur Vorstellung der weiteren Schritte bei der Krankenhausreform durch die hessische Gesundheitsministerin Diana Stolz (CDU) erklärt Volker Richter, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Die AfD-Fraktion steht einer dringend erforderlichen Krankenhausreform positiv…
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen