Zu den Änderungen am Hessischen Abgeordnetengesetz sagt Frank Grobe, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion: "So sehr, wie sich die anderen Fraktionen gegen eine zweite und dritte Lesung dieser gravierenden Änderungen am…
Bezüglich des Dringlichen Berichtsantrags der FDP zum Rücktritt der Findungskommission der "documenta 16", der heute im Wissenschafts- und Kunstausschuss des Hessischen Landtags beraten wurde, erklärt Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der…
Zur Großen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ zum „Studentischen Wohnraum“ erklärt Dr. Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die Anbiederung der ‚Linken‘ an die kleine Wählergruppe, die ihr noch nicht…
Bereits zu Beginn dieses Jahres forderte die AfD-Fraktion in ihrem Antrag (Drs. 20/10515) die Landesregierung auf, die Hessischen Staatsweingüter wegen ihrer mangelnden Rentabilität zu privatisieren. Eine diesbezügliche Kleine Anfrage (Drs.…
Ihre heutige Aktuelle Stunde stellte die AfD-Fraktion unter das Thema „Schwarz-Grüne Landesregierung würdigte den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 nicht ausreichend“. Hierzu erklärt Frank…
Anlässlich des 70. Jahrestages des deutschen Volksaufstands gegen die SED-Diktatur und die sowjetische Besatzungsmacht am 17. Juni 1953 erklärt Dr. Frank Grobe, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion: „Es ist mehr als…
Gedenkveranstaltung am 17. Juni 2023 zum 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR Wie kaum ein anderes Ereignis in der schmerzhaften Geschichte unseres geteilten deutschen Vaterlandes entlarvte der Volksaufstand am…
Verdienste der Burschenschaften werden bei Erinnerungskultur ausgelassen Die Hessische Landesregierung möchte im Bundesrat darauf hinwirken, einen „nationalen Demokratiegedenktag“ einzurichten. Hintergrund ist das 175. Jubiläum der Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche.…
Am Wochenende musste das Auswärtige Amt einräumen, dass die von Außenministerin Annalena Baerbock und Kulturstaatsministerin Claudia Roth (beide Grüne) initiierte Restituierung der sogenannten Benin-Bronzen an die Regierung von Nigeria in…
Im Nachgang der Konferenz unter dem Titel „Migration steuern, Pluralität gestalten – Herausforderungen und Konzepte von Einwanderungspolitiken“ an der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität in Frankfurt am Main fordert deren Allgemeiner Studentenausschuss (AStA) jetzt…