Appell an die Mündigkeit: Verteidigen wir Immanuel Kant gegen die Cancel Culture!

Zum 300. Geburtstag von Immanuel Kant erklärt Dr. Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Immanuel Kant gehört zu den bedeutendsten Denkern der Menschheit. Seine Philosophie hat die Aufklärung, wie wir…

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Cancel Culture: Erstaunliche Realitätsverleugnung bei der Landesregierung

„Die Landesregierung sieht keine negative Entwicklung im Sinne einer ‚Cancel Culture‘ an den Hochschulen in Hessen.“ So beantwortete das Wissenschaftsministerium am Montag eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Der wissenschaftspolitische Sprecher…

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Wer „Remigration“ zum Unwort erklärt, hat scheinbar ein Problem mit der Umsetzung geltenden Rechts

„Remigration“ wurde von der „Unwort“-Aktion in Marburg zum Unwort des Jahres erkoren. Es sei ein rechter Kampfbegriff und eine beschönigende Tarnvokabel. Dazu Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Unwort-Aktion…

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Ausgrenzung der AfD: Gesetzesänderungen erschweren Kontrolle der Regierung durch die Opposition

Zur dritten Lesung des Hessischen Abgeordnetengesetzes hat die AfD-Fraktion einen Änderungsantrag eingebracht. Darin wehrt sie sich dagegen, bei der Besetzung der G10-Kommission übergangen zu werden. Würden die anderen Fraktionen das…

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Dieses Gesetz zeigt, wer hier eine demokratische Partei ist und wer nicht

Zu den Änderungen am Hessischen Abgeordnetengesetz sagt Frank Grobe, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion: "So sehr, wie sich die anderen Fraktionen gegen eine zweite und dritte Lesung dieser gravierenden Änderungen am…

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Documenta-Konzept auf den Prüfstand stellen und von Grund auf überdenken

Bezüglich des Dringlichen Berichtsantrags der FDP zum Rücktritt der Findungskommission der "documenta 16", der heute im Wissenschafts- und Kunstausschuss des Hessischen Landtags beraten wurde, erklärt Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der…

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Entschärfung auf dem Wohnungsmarkt erst nach Beendigung der Massenmigration

Zur Großen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ zum „Studentischen Wohnraum“ erklärt Dr. Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die Anbiederung der ‚Linken‘ an die kleine Wählergruppe, die ihr noch nicht…

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Ohne Weinlieferungen an das Land wären die Hessischen Staatsweingüter pleite

Bereits zu Beginn dieses Jahres forderte die AfD-Fraktion in ihrem Antrag (Drs. 20/10515) die Landesregierung auf, die Hessischen Staatsweingüter wegen ihrer mangelnden Rentabilität zu privatisieren. Eine diesbezügliche Kleine Anfrage (Drs.…

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