HEIMATLIEBE
Endlich eine konsequente Abschiebeoffensive – Entscheidend dafür ist eine Wende in der Politik
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Asylmissbrauch: Asylanten machen Urlaub, wo angeblich Verfolgung droht!
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Migration und Islamisten: Wir warnen seit 2015!
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Neues aus der Fraktion
Kein juristisches „Jodeldiplom“ an Hessens Hochschulen! AfD-Fraktion lehnt integrierten Jura-Bachelor
Zur Einführung eines integrierten Bachelors im Jurastudium und der dazu vorgesehenen Änderung des Juristenausbildungsgesetzes sagt Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Der sogenannte integrierte Bachelor wird weder den Jurastudenten helfen,
Direkte Demokratie in den Kommunen erhalten: Unsere Bürger verdienen Vertrauen
Die AfD-Fraktion sieht den Gesetzentwurf der Hessischen Landesregierung zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften differenziert. Sie begrüßt den Wegfall der Pflicht, die vollständigen Adressen von kommunalen Wahlbewerbern und Mandatsträgern zu veröffentlichen. Sie
Automobilindustrie und Arbeitsplätze in höchster Gefahr. Schluss mit Verbrenner-Aus und Flottengrenzwerten!
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag an den Landtag, die EU-CO2-Flottengrenzwerte und das Verbrennerverbot abzuschaffen. Dazu erklärt Olaf Schwaier, stellvertretender Sprecher der AfD-Fraktion für Wirtschaftspolitik: „Die EU und alle im
Wer Frauen vor Gewalt durch Ausländer schützen will, muss konsequent abschieben
Zum Entschließungsantrag „Gemeinsam gegen Gewalt: Ausbau von Schutz- und Präventionsmaßnahmen für Frauen“ sagt Anna Nguyen, stellv. Sprecherin der AfD-Fraktion für Frauenpolitik: „SPD und CDU haben ganz offensichtlich unseren Antrag genommen
Affäre um entlassene Staatssekretärin: Ministerien dürfen nicht länger mauern – Untersuchungsausschuss muss Klarheit schaffe
Einem Bericht der Hessenschau zufolge, stehen Vorwürfe gegen Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) im Raum, er soll Mitarbeiter beauftragt haben, seiner ehemaligen Staatssekretärin Messari-Becker hinterherzuschnüffeln. Ihre Anwälte erheben Dienstaufsichtsbeschwerde gegen einen
Der 9. November muss landesweiter Gedenktag werden!
Die AfD-Fraktion fordert in einem Dringlichen Entschließungsantrag an den Landtag, den 9. November als hessischen Gedenktag auszurufen. Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Grobe, begründet dies: „Wir gedenken an diesem
Hessens Regierungsmaßnahmen völlig unzureichend, um Justiz zu entlasten!
Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Patrick Schenk, kritisiert die in der Regierungserklärung des Justizministers dargestellten Maßnahmen zur Entlastung der Justiz als völlig unzureichend, um dem Anstieg der offenen Verfahren in
Schützt unsere Denkmäler – gebt Cancel Culture keine Chance!
Unbekannte haben das Bismarck-Denkmal in Frankfurt-Höchst geschändet. Die Bismarck-Statue wurde vom Sockel gestoßen und mit Farbe beschmiert, der Sockel mit dem Schriftzug „Antikoloniale Aktion“ besprüht. Auf der linksextremen Plattform „indymedia“
100 Jahre Flughafen Frankfurt: Die „Klimapolitik“ gefährdet die Zukunft als internationales Drehkreuz
Zum 100-jährigen Bestehen des Frankfurter Flughafens sagt Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Der Frankfurter Flughafen ist das bedeutendste Luftverkehrskreuz in Deutschland und einer der wichtigsten Faktoren des Wirtschaftsstandorts Hessen.