HEIMATLIEBE
Asylmissbrauch: Asylanten machen Urlaub, wo angeblich Verfolgung droht!
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Migration und Islamisten: Wir warnen seit 2015!
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Neues aus der Fraktion
Speicherung von IP-Daten: Missbrauchsgefahr wird ignoriert
Zur hessischen Bundesratsinitiative für eine befristete, anlasslose Speicherung von IP-Adressen sagt Patrick Schenk, rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die AfD lehnt eine Speicherung von IP-Adressen, die über die von den Providern
„Ein Volk, das seine Vergangenheit nicht ehrt, hat keine Zukunft.“
Die AfD-Fraktion fordert den Hessischen Landtag mit einem Antrag auf, die besondere Bedeutung des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege anzuerkennen und für beides auskömmliche Mittel im Haushalt einzuplanen. Dazu Lothar Mulch,
Entlassung Messari-Beckers verschärft den Fachkräftemangel in der Regierung
Zur Aktuellen Stunde zur Mansoori- Affäre sagt Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Minister Mansoori hat einen schweren handwerklichen Fehler begangen, als er die Versetzung seiner Staatssekretärin in den einstweiligen
Wohnungsmangel hat Ursache in sozialistischer Politik der Grünen
Im Hessischen Landtag debattieren die Fraktionen über die Baukrise. Dimitri Schulz, wohnungsbaupolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kritisiert die Politik des ehemaligen Hessischen Landesministers Tarek Al-Wazir (Grüne) scharf: „Die jahrelangen sozialistischen Maßnahmen
Landtagswahl 2024 in Brandenburg –Ein weiterer großer Schritt zur politischen Wende
Wir gratulieren unseren Parteifreunden in Brandenburg um Spitzenkandidat Hans-Christoph Berndt zu einem großartigen #Wahlergebnis. Die erreichten 29,2 Prozent sind ein weiterer grandioser Erfolg für die AfD und eine Bestätigung des politischen
Transparenz ist keine Diskriminierung: Nennt die Nationalitäten von Tatverdächtigen!
Der Antrag der AfD-Fraktion, dass Sicherheitsbehörden grundsätzlich die Nationalität von Tatverdächtigen – auch von Doppelstaatlern – veröffentlichen sollen, wurde in der gestrigen Sitzung des Innenausschusses von allen anderen Parteien abgelehnt.
Für faire Wettbewerbsbedingungen: Alle EU-Klimaauflagen aussetzen!
Der Flughafen Frankfurt droht seine Funktion als europäisches Drehkreuz zu verlieren, kritisiert Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. Die Luftfahrt in Deutschland habe die höchsten Standortkosten in Europa. Gagel: „Allein
Jura-Studium – Studienabbrecher-Quote senken: Strengere Aufnahmebedingungen statt integriertem Bachelor
Die Pläne der Hessischen Landesregierung zur Einführung des integrierten Bachelors im Jurastudium kommentiert der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Grobe: „Der sogenannte integrierte Bachelor wird weder den Jurastudenten helfen, noch
Autonomie der Hochschulen stärken – Wohnraum schaffen
schaffen Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf im Hessischen Landtag eingebracht, der die Autonomie der Hochschulen stärken wird, insbesondere bei der eigenständigen Schaffung von Wohnraum für Studenten. Dazu erklärt der wissenschaftspolitische