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AfD-Pressekonferenz: Corona-Untersuchungsausschuss kommt!
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Neues aus der Fraktion
Die Maßnahmen sind Augenwischerei. Es fehlt der politische Wille
Auf der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag wurde unter anderem beschlossen, dass der Bund den Ländern und Kommunen mehr Geld zur Bewältigung der Flüchtlingskosten zahlt. Sie erhalten eine jährliche Pro-Kopf-Pauschale von 7500
Frankfurt zeigt: Immer mehr hessische Städte werden Opfer grüner Verbotspolitik
Am Freitag gab Wolfgang Siefert, grüner Verkehrsdezernent der Stadt Frankfurt, bekannt, dass rund um die Börse und dann schrittweise in anderen Bereichen der Innenstadt ein Tempolimit von 20 km/h für
Mit Steuergeld in Millionenhöhe werden nur die Symptome zugekleistert und nicht die Ursachen bekämpft
Zur Finanzierung der stetig wachsenden Zahl von Flüchtlingen zahlt das Land Hessen den Kommunen noch im laufenden Jahr weitere 50 Millionen Euro. Hierzu erklärt Bernd Erich Vohl, haushaltspolitischer Sprecher der
Beschlagnahme von Wohnungen für Migranten
CDU befürwortet die Beschlagnahme von Wohnungen für Migranten In der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ hat der CDU-Spitzenpolitiker und Generalsekretär des CDU-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, Paul Ziemiak, nachdrücklich die Beschlagnahme von Wohnungen für die
Klare Kante und Null-Toleranz gegen denn importierten Antisemitismus
#AfD fordert im Hessischen Landtag: KLARE KANTE und NULL-TOLERANZ GEGEN den importierten ANTISEMITISMUS! CDU, GRÜNE, SPD, FDP und LINKE STIMMEN DAGEGEN! UND…. der Antrag von FDP, CDU, SPD und GRÜNEN
Ungeniert übernimmt FDP die AfD-Forderung nach Bürokratieabbau
Zum Setzpunkt der FDP-Fraktion „Bürger und Unternehmen endlich entlasten – Bürokratieabbau jetzt umsetzen“ erklärt Dimitri Schulz, wohnungsbaupolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die letzten fünf Jahre unter Schwarz-Grün in Hessen haben gezeigt,
Sicheres Hessen? Immer größere Gefahr durch Linksextreme und den Islamismus!
Zum Thema „Waffen und Sprengstoff in #Hessen“ sagt Klaus Herrmann, innenpolitischer Sprecher der #AfD–#Fraktion im Hessischen #Landtag: „Linken geht es überhaupt nicht um ein realistisches Lagebild. Für den Besitz von
Angesichts wachsendem Antisemitismus Schutz des jüdischen Lebens in Hessen gewährleisten
Mit Beginn des Überfalls der radikal-islamischen Terrorgruppierung Hamas hat in Deutschland und insbesondere auch in Frankfurt am Main die Zahl der illegalen und zunehmend gewalttätigen Pro-Palästina-Demonstrationen deutlich zugenommen. Angesichts der
Arbeitsbedingungen in den Kliniken sind schnellstens zu verbessern
Die Probleme liegen klar auf der Hand: Fachkräftemangel, unzureichende Investitionen, Mängel bei der sektorenübergreifenden Versorgung, mangelnde Digitalisierung, unzufriedene und überlastete #Ärzte und #Pflegepersonal in den #Kliniken und auch im ambulanten