In ihrem heutigen Setzantrag fordert die AfD eine Abkehr von dem destruktiven Ziel einer "Klimaneutralität" und dem damit verbundenen Klimaimperativ. Hierzu erklärt Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: "Sowohl Deutschland…
Die Flughäfen in Düsseldorf und Hamburg waren gestern das Ziel von gewaltsamen Störaktionen der Organisation „Letzte Generation“. Die selbsternannten „Klimaretter“ hatten sich mit Bolzenschneidern durch den Flughafenzaun Zugang zum Flughafengelände…
Zur abschließenden zweiten Lesung des Gesetzesentwurfes zur Stärkung der Nahmobilität in Hessen der Landesregierung erklärt der Sprecher für Verkehrspolitik der AfD-Landtagsfraktion, Klaus Gagel: „Mit seinem Grundtenor ‚Weniger Autos, mehr Rad-…
Nachdem die von FDP und SPD vor zweieinhalb Jahren ins Leben gerufene Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“ (EKMZ) Ende Mai ihre Beratungen beendet hat, wurde der Abschlussbericht im…
Zum Gesetzentwurf der SPD zur Umsetzung der Verkehrswende (Ds. 20/11132) erklärt Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Im Namen des Klimaimperativs besteht das ideologische Ziel aller Fraktionen außer der AfD…
Treffen In der Opel-Stadt Rüsselsheim sollte am kommenden Sonntag zum ersten Mal seit Corona ein Oldtimer-Treffen stattfinden, doch dieses wurde nun kurzfristig von der grünen Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid aus "Naturschutzgründen"…
Das von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) an die Landesregierungen unterbreitete Angebot, bestimmten Autobahnabschnitten den Status des überragenden öffentlichen Interesses zu verleihen und damit deren Ausbau erheblich zu beschleunigen, erhält nur…
Die Linke fordert in einem Antrag zum Klimaschutz, dass zur Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels in Hessen nur noch weniger als 300 Mio. Tonnen CO2-Äquivalente freigesetzt werden dürfen und wohnen, essen, arbeiten…
Seit Monaten wurde die Einführung des 49-Euro-Deutschlandtickets mehrfach angekündigt und immer wieder verschoben. Nachdem es letzte Woche den Bundesrat passierte, begann heute der Verkaufsstart mit einer medienwirksamen Veranstaltung im Frankfurter…
Zum Gesetz zu der Transparenz, Arbeitsfähigkeit und Finanzierung der Frankfurter Fluglärmkommission (FLK) sagt Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Vertreter der Fluglärmkommission mögen bisher eine gute Arbeit geleistet haben,…