Zum Gesetz zu der Transparenz, Arbeitsfähigkeit und Finanzierung der Frankfurter Fluglärmkommission (FLK) sagt Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Vertreter der Fluglärmkommission mögen bisher eine gute Arbeit geleistet haben,…
Zur Veröffentlichung des Klimaplans der Landesregierung erklärt Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Auch nach 20 Jahren Klimakonferenzen, internationalen Klimaabkommen und dem Ausbau erneuerbarer Energien konnte der weltweite CO2-Ausstoß nicht…
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Stärkung der Nahmobilität in Hessen erklärt Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „‚Gesetz zur Stärkung der Radmobilität und zur weiteren Bestrafung der Autofahrer in Hessen‘…
Zum am Donnerstag von Sozialminister Kai Klose vorgestellten hessischen Hitzeaktionsplan sagt Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Der hessische Hitzeaktionsplan ist kaum mehr als ein PR-Papier. Er beinhaltet Empfehlungen an…
Zum Gesetzentwurf der Hessischen Landesregierung zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels erklärt Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: "Aufgrund ihrer Wirkungslosigkeit sind CO2-Vermeidungsstrategien nutzlos…
In einer Presseerklärung zur Verständigung der Ministerpräsidenten mit dem Bund über die Finanzierung des Deutschlandtickets lässt der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir verlauten, dass das Vorhaben nicht nur den Öffentlichen Nahverkehr…
Als Kontrapunkt zum Setzpunkt der Grünen zum sogenannten „Deutschlandticket“ hat die AfD-Fraktion einen eigenen Dringlichen Entschließungsantrag eingereicht, der die Schwachstellen des „49-Euro-Ticket“ als politische Fehlentscheidung entlarvt. Dazu erklärt Klaus Gagel,…
Zum Gesetzentwurf des Hessischen Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels erklärt Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Zunehmend fällt das grüne Kartenhaus in…
Das Volksbegehren für Verkehrswende ist laut Verkehrsminister Al-Wazir verfassungswidrig. Der Entwurf gehe einer juristischen Prüfung zufolge über die Zuständigkeit des Landes hinaus und enthalte juristische Mängel. Dazu Klaus Gagel, verkehrspolitischer…
Zum Setzpunkt der SPD „Zukunftsfähige Mobilität in Hessen gestalten“ sagt Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD: „Klimakrise und Klimanotstand dienen als Vorwand für die radikale CO2-Reduktion bis hin zur sogenannten…