Zur Vorstellung des "Verkehrspaket I" des Verkehrsministeriums und der Landesbehörde HessenMobil erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Klaus Gagel: "Wir begrüßen, dass das Hessische Verkehrsministerium mit den zehn geplanten Maßnahmen…
Die AfD fordert mit einem Antrag, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um Abriss, Planung und Neubau der Talbrücke B 45/Bad König schnellstens durchzuführen. Dazu Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Der rasche…
Zum dringlichen Berichtsantrag der Grünen-Fraktion über das erweiterte Betriebskonzept von Fraport und der Deutschen Flugsicherung zur Neugestaltung der Abflugverteilung am Frankfurter Flughafen sagt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Klaus Gagel:…
Im Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtags zur Entlassung von Staatssekretärin Lamia Messari-Becker durch den Hessischen Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) wurden jetzt weitere Zeugen vernommen. Zum aktuellen Stand der Untersuchung erklärt der…
Zur heutigen Vernehmung von Experten und Zeugen im Untersuchungsausschuss um die entlassene Staatssekretärin Lamia Messari-Becker sagt der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Klaus Gagel: "Die Zeugen- und Expertenaussagen offenbaren, dass…
Auf dem Weg ins energiepolitische Abseits Zum Gesetzentwurf über die Beteiligung von Gemeinden an der Windenergie- und Photovoltaiknutzung in Hessen sagt der klimapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Klaus Gagel: „Ohne staatlichen…
Zum Setzantrag von CDU und SPD „Klimaschutz realitätsweisend gestalten: Klimaneutralität durch Technologieoffenheit und umweltbewusstes Handeln“ hat die AfD einen eigenen Antrag eingebracht mit dem Titel „Klimaschutz und Klimaneutralität sind kostspielige…
Der Untersuchungsausschuss 21/2 zur Entlassung von Staatssekretärin Lamia Messari-Becker durch Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) hat heute unter anderem den Hessischen Kultusminister Armin Schwarz (CDU) als Zeugen vernommen. Dazu erklärt der…
Zum Setzpunkt der Grünen "Die hessischen Flatrate-Angebote haben eine Zeitenwende bei der Nutzung von Bussen und Bahnen eingeläutet - Das Deutschlandticket muss dauerhaft erhalten bleiben!" sagt Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher…
Welche Auswirkungen hat die zum Verfassungsrang erhobene Klimaneutralität bis 2045 auf Hessen? Diese Frage hat die AfD zum Thema ihrer Aktuellen Stunde gemacht. Der Titel: "Klimaneutralität und Billionenschuld - Der…