Zum SPD-Gesetzentwurf zum Schutz von Menschen und Natur vor dem Klimawandel und seinen Folgen erklärt Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Mit diesem Gesetzentwurf versucht die SPD, die Grünen links…
Zum Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Wassergesetzes erklärt Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Das Ministerium in der Verantwortung von Priska Hinz ist inzwischen für zwei Lebensmittelskandale verantwortlich, da ist…
Bei der heutigen Blockade der A66 und A648 durch sogenannte „Aktivisten“ der „Initiative Letzte Generation“ wurde der Berufsverkehr rund um Frankfurt massiv gestört. Die offenbar verwirrten Blockierer hatten sich auf…
Zum Antrag von CDU und Grünen „Sicherung der Lebensgrundlage Wasser“ erklärt Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Hessen hat ein akutes Problem mit der Verteilung des Grundwassers und damit langfristig…
Da derzeit in einem Teil der 55 hessischen Wahlkreise zur Landtagswahl die Zahl der tatsächlich Wahlberechtigten um mehr 25 Prozent vom hessenweiten Durchschnitt abweicht, ist es notwendig, die Einteilung der…
Einer von der hessischen AfD-Landtagsfraktion in Auftrag gegebenen repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes „INSA-Consulere“ zufolge, an der 1000 Bürger aus ganz Hessen teilgenommen haben, führt nach wie vor kein Weg am…
Anstatt sich angesichts maroder Straßen und gesperrter Brücken die Stabilisierung und Erweiterung der Verkehrsinfrastruktur des Landes auf die Fahnen zu schreiben, machen sich die Regierungsfraktionen für einen Ausbau der Radinfrastruktur…
Nach der Anhörung zum Landtagswahlgesetz im Innenausschuss sieht sich die AfD-Fraktion in ihrem Gesetzesentwurf deutlich gestärkt. Die Anzuhörenden der Städte des Main-Kinzig-Kreises und der Landrat des Landkreises unterstützen weitestgehend die…
Zum Setzpunkt der FDP zum Thema FinTech in Hessen erklärt Klaus Gagel: „Der FinTech-Zug war bereits 2018 Richtung Berlin abgefahren. Ausschlaggebend war der in Berlin bereits damalig schon eingesetzte „virtuous…
Strom- und Gaspreise in Hessen explodieren und das Umweltbundesamt feiert „Rekordeinnahmen“ aus dem Emissionshandel Während in Hessen Neukunden bei Grundversorgern bis zu 300 Prozent höhere Preise für Strom und Gas…