Zur Ankündigung von Meta-Chef Mark Zuckerberg, zukünftig mehr Meinungsfreiheit auf den von Meta betriebenen Social-Media-Kanälen zuzulassen und die Zusammenarbeit mit sogenannten „Faktencheckern“ wie „Correctiv“ in Deutschland zu beenden, erklärt der…
Die AfD-Fraktion fordert eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR). Dazu erklärt Arno Enners, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Deutschland leistet sich den teuersten öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Welt, er muss nicht…
Zum Gesetzesentwurf der Hessischen Landesregierung zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften sagt Arno Enners, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Dieser Gesetzesentwurf atmet den Geist des Digital Services Act (DSA) der EU. Dieser wiederum…
Seit Jahren fordert die AfD, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) tiefgreifend reformiert werden muss. Umfragen belegen: Der ÖRR und insbesondere der Rundfunkbeitrag verlieren immer mehr an Akzeptanz in der Bevölkerung.…
Zum Gesetzentwürfen von SPD und Linken zum Thema Gleichberechtigung sagt Arno Enners, frauenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Starke Frauen brauchen keine Quote. Die Ungleichbehandlung zwischen Frauen und Männern, die vor allem…
Die Linke fordert eine Schutzzone für das unmittelbare Umfeld von Beratungsstellen, Kliniken und Praxen, in denen Schwangerschaftsberatungen und -abbrüche durchgeführt werden. In einem Umfeld von 150 Metern sollen Versammlungen untersagt…
Zu den Gesetzentwürfen von SPD und Die Linke zum Thema Gleichberechtigung von Frauen und Männern sagt Arno Enners, Abgeordneter der AfD-Fraktion: "Die Gesetzesentwürfe überraschen schon dadurch, dass sie in der…
Anlässlich der heutigen Debatte zur Änderung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes erklärt Arno Enners, Sprecher der AfD-Landtagsfraktion für Senioren- und Behindertenpolitik: „Sowohl in der freien Wirtschaft als auch in der öffentlichen Verwaltung…
Heute ist Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Ein Anlass, über ein Thema zu sprechen, das in den Medien nur mit spitzen Fingern angefasst wird: Ehrenmorde. „Es gibt…
Zur aktuellen Stunde „Soziale Träger in Not – Landesregierung muss soziale Sicherheit in Hessen garantieren“ erklärt Arno Enners, Sprecher für Senioren- und Behindertenpolitik der AfD-Landtagsfraktion: „Ohne Rücksicht auf die angespannte…
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