Zur Ankündigung von Meta-Chef Mark Zuckerberg, zukünftig mehr Meinungsfreiheit auf den von Meta betriebenen Social-Media-Kanälen zuzulassen und die Zusammenarbeit mit sogenannten „Faktencheckern“ wie „Correctiv“ in Deutschland zu beenden, erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Arno Enners: „Meinungsfreiheit ist ein Grundpfeiler jeder freiheitlichen Gesellschaft und einer funktionierenden Demokratie. Wir begrüßen ausdrücklich die angekündigte Wiederherstellung von Meinungsfreiheit durch Mark Zuckerberg und stimmen dem Meta-Chef zu, dass es in der Vergangenheit ein Übermaß an Zensur gegeben hat. Die Möglichkeit für Nutzer, zukünftig durch sogenannte ‚Community Notes‘ falsche oder irreführende Aussagen als solche zu kennzeichnen und zusätzliche Informationen bereitzustellen, ist wesentlich demokratischer und transparenter, als die Installation von ‚Faktencheckern‘ wie ‚Correcitv‘. Diese haben sich in der Vergangenheit oft als politisch einseitig agierende Zensoren erwiesen. Die Zeit der Meinungskontrolle durch die Obrigkeit ist vorbei. Verordnungen wie der Digital Services Act (DSA) der EU gehören auf die Müllhalde der Geschichte. Die Hessische Landesregierung sollte umgehend die Anpassungen an den DSA im Hessischen Medienrecht rückabwickeln. Denn die Möglichkeit willkürlicher Zensur von regierungskritischen Inhalten ist einer freiheitlichen Demokratie unwürdig.“
V.i.S.d.P.: Arno Enners, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
