Anlässlich des „Internationalen Tages der Pflege“, der in Erinnerung an die britische Pionierin der modernen Krankenpflege, Florence Nightingale, begangen wird, debattierte der Hessische Landtag heute über den Antrag „Pflege geht…
Die Landesregierung hat heute dem Landtag einen Gesetzentwurf zur Änderung des Medienstaatsvertrages vorgelegt, wonach die Barrierefreiheit der öffentlich-rechtlichen Angebote verbessert werden soll. Hierzu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Arno…
Einer von der hessischen AfD-Landtagsfraktion in Auftrag gegebenen repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes „INSA-Consulere“ zufolge, an der 1000 Bürger aus ganz Hessen teilgenommen haben, führt nach wie vor kein Weg am…
"Pushback" wurde von der Jury der "sprachkritischen Aktion" zum Unwort des Jahres 2021 gewählt. Der Begriff wird im Zusammenhang mit Zurückweisungen von Migranten an Grenzen verwendet. Dazu Arno Enners: "Das…
Deutschlands bedeutendster Rohstoff – die Bildung – wird systematisch unterversorgt Wie eine Umfrage des Landeselternbeirats gezeigt hat, fallen an jeder fünften Schule pro Monat mehr als 10 Unterrichtsstunden ersatzlos aus,…
Soziale Herkunft, Alter, ethnische Herkunft, Nationalität, Geschlecht und geschlechtliche Identität, Religion und Weltanschauung — der Hessische Rundfunk legt bei der Auswahl seiner Mitarbeiter Wert auf Diversität und wie Diversität funktioniert,…
Was hat Carsharing mit dem Rundfunkstaatsvertrag zu tun?“ Zum Gesetz zur Förderung des stationsbasierten Carsharings erklärt Arno Enners: „Das Carsharing-Konzept ist ein Zwischenziel zur Umsetzung der Ideologie eines klimaneutralen Deutschlands,…
Das Bundesverfassungsgericht hat die von Sachsen-Anhalt blockierte Erhöhung des Rundfunkbeitrags vorläufig in Kraft gesetzt. Das Bundesland habe die im Grundgesetz gesicherte Rundfunkfreiheit verletzt, weil es dem vereinbarten Staatsvertrag nicht zugestimmt…
Am freie Markt wäre der Öffentlich-Rechtliche längst gescheitert: Kein Verantwortungsvoller Umgang mit GEZ-Beiträgen. Müsste sich der Hessische Rundfunk am freien Markt behaupten, wäre ihm das gründlich misslungen: Im Jahr 2020…
Arno Enners zur Aktuellen Stunde der FPD „Hessische Tourismusdestinationen sind länderübergreifend. Wettbewerbsverzerrung verhindern. Testpflicht in der Innengastronomie aufheben“: „Seit drei Wochen liegt der hessenweite Inzidenzwert konstant unter 20. Wann kommen…