Was hat Carsharing mit dem Rundfunkstaatsvertrag zu tun?“ Zum Gesetz zur Förderung des stationsbasierten Carsharings erklärt Arno Enners: „Das Carsharing-Konzept ist ein Zwischenziel zur Umsetzung der Ideologie eines klimaneutralen Deutschlands,…
Das Bundesverfassungsgericht hat die von Sachsen-Anhalt blockierte Erhöhung des Rundfunkbeitrags vorläufig in Kraft gesetzt. Das Bundesland habe die im Grundgesetz gesicherte Rundfunkfreiheit verletzt, weil es dem vereinbarten Staatsvertrag nicht zugestimmt…
Am freie Markt wäre der Öffentlich-Rechtliche längst gescheitert: Kein Verantwortungsvoller Umgang mit GEZ-Beiträgen. Müsste sich der Hessische Rundfunk am freien Markt behaupten, wäre ihm das gründlich misslungen: Im Jahr 2020…
Arno Enners zur Aktuellen Stunde der FPD „Hessische Tourismusdestinationen sind länderübergreifend. Wettbewerbsverzerrung verhindern. Testpflicht in der Innengastronomie aufheben“: „Seit drei Wochen liegt der hessenweite Inzidenzwert konstant unter 20. Wann kommen…
Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag lehnt den Vorstoß der SPD als ideologisch begründet ab. Dazu Arno Enners: „Sprachen sind das Tor zur Welt. Doch zuerst einmal sind schulische Leistungen zu…
1.130 hessische Gastronomiebetriebe haben vergangenes Jahr Landeszuschüsse beantragt, doch jetzt stellt sich heraus: Das Antragsvolumen übersteigt die vom Land zur Verfügung gestellten Mittel der „Corona Sofortkleinbeihilfe“ (bei weitem?). Gerade einmal…
Die Landesregierung hat eine gesetzliche Regelung für das Gehörlosengeld vorlegt. Viele Dinge sind aus Sicht der AfD jedoch nicht geklärt. Dazu Arno Enners, Sprecher für Behindertenpolitik der AfD: „Seit 30…
Die FDP wirft der Landesregierung in Bezug auf das Corona-Krisenmanagement vielseitige Versäumnisse vor. Dazu Arno Enners, Mitglied der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag: „Man kann in Hessen in jede Ecke des…