AfD fordert: Keine automatischen Diäterhöhungen für Abgeordnete

Zur Änderung des Hessischen Abgeordnetengesetzes, das die Anpassung der Abgeordnetendiäten regelt, sagt Frank Grobe, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion: „Über die Erhöhung der Abgeordnetendiäten wurde vor 40 Jahren noch öffentlich gestritten…

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Weder Autonomie noch Wissenschaftsfreiheit: Die HöMS ist keine Hochschule

Zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Grobe: „Alle Kritikpunkte, die die AfD in der vergangenen Legislaturperiode gegen den Gesetzentwurf zur ‚Gründung der Hessischen Hochschule…

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Der Volksaufstand in der DDR sollte wieder stärker im öffentlichen Bewusstsein verankert und in den Schulen jährlich ein Aktionstag zum Gedenken eingeführt werden.

Zum Jahrestag des deutschen Volksaufstands gegen die SED-Diktatur und die sowjetische Besatzungsmacht vom 17. Juni 1953 erklärt Dr. Frank Grobe, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion: "Heute vor 71 Jahren erhoben sich…

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Postkolonial queere Kontexte und Männlichkeitskontruktionen beim Veggie-Boom: Wofür die Hessische Regierung Steuergeld ausgibt

Die hessischen Steuerzahler finanzieren derzeit insgesamt 13 Professuren mit "Gender"- oder "Diversity"-Bezug. Zusätzlich gewährt die Hessische Landesregierung insgesamt 867.245,62 Euro Steuergeld für 21 "Gender"-Forschungsprojekte des vergangenen und laufenden Jahres. Das…

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Appell an die Mündigkeit: Verteidigen wir Immanuel Kant gegen die Cancel Culture!

Zum 300. Geburtstag von Immanuel Kant erklärt Dr. Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Immanuel Kant gehört zu den bedeutendsten Denkern der Menschheit. Seine Philosophie hat die Aufklärung, wie wir…

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Cancel Culture: Erstaunliche Realitätsverleugnung bei der Landesregierung

„Die Landesregierung sieht keine negative Entwicklung im Sinne einer ‚Cancel Culture‘ an den Hochschulen in Hessen.“ So beantwortete das Wissenschaftsministerium am Montag eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Der wissenschaftspolitische Sprecher…

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Wer „Remigration“ zum Unwort erklärt, hat scheinbar ein Problem mit der Umsetzung geltenden Rechts

„Remigration“ wurde von der „Unwort“-Aktion in Marburg zum Unwort des Jahres erkoren. Es sei ein rechter Kampfbegriff und eine beschönigende Tarnvokabel. Dazu Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Unwort-Aktion…

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Ausgrenzung der AfD: Gesetzesänderungen erschweren Kontrolle der Regierung durch die Opposition

Zur dritten Lesung des Hessischen Abgeordnetengesetzes hat die AfD-Fraktion einen Änderungsantrag eingebracht. Darin wehrt sie sich dagegen, bei der Besetzung der G10-Kommission übergangen zu werden. Würden die anderen Fraktionen das…

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