Pressebereich
Pressemitteilungen

Landtagswahl 2024 in Brandenburg –Ein weiterer großer Schritt zur politischen Wende
Wir gratulieren unseren Parteifreunden in Brandenburg um Spitzenkandidat Hans-Christoph Berndt zu einem großartigen #Wahlergebnis. Die erreichten 29,2 Prozent sind ein weiterer grandioser Erfolg für die AfD und eine Bestätigung des politischen

Transparenz ist keine Diskriminierung: Nennt die Nationalitäten von Tatverdächtigen!
Der Antrag der AfD-Fraktion, dass Sicherheitsbehörden grundsätzlich die Nationalität von Tatverdächtigen – auch von Doppelstaatlern – veröffentlichen sollen, wurde in der gestrigen Sitzung des Innenausschusses von allen anderen Parteien abgelehnt.

Für faire Wettbewerbsbedingungen: Alle EU-Klimaauflagen aussetzen!
Der Flughafen Frankfurt droht seine Funktion als europäisches Drehkreuz zu verlieren, kritisiert Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. Die Luftfahrt in Deutschland habe die höchsten Standortkosten in Europa. Gagel: „Allein

Jura-Studium – Studienabbrecher-Quote senken: Strengere Aufnahmebedingungen statt integriertem Bachelor
Die Pläne der Hessischen Landesregierung zur Einführung des integrierten Bachelors im Jurastudium kommentiert der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Grobe: „Der sogenannte integrierte Bachelor wird weder den Jurastudenten helfen, noch

Autonomie der Hochschulen stärken – Wohnraum schaffen
schaffen Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf im Hessischen Landtag eingebracht, der die Autonomie der Hochschulen stärken wird, insbesondere bei der eigenständigen Schaffung von Wohnraum für Studenten. Dazu erklärt der wissenschaftspolitische

Corona-Politik in Hessen: AfD fordert Entschuldigung
In einer Aktuellen Stunde des Hessischen Landtags fordert Volker Richter, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, von den übrigen Fraktionen, sie sollen die hessische Bevölkerung für die Maßnahmen der Corona-Zeit um Entschuldigung

Die VW-Krise ist das Ergebnis staatlicher Eingriffe
Die AfD-Fraktion fordert den Hessischen Landtag mit einem Antrag dazu auf, die autofeindliche Politik zu beenden und VW-Baunatal zu stärken. Dazu Olaf Schwaier, stellv. wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Automobilindustrie

Abbruch der Gespräche zwischen Ampel und Union: Eine echte Migrationswende kann es nur mit der AfD geben
Die Union hat die Gespräche mit der Ampel-Bundesregierung über eine Reform der Migrationspolitik abgebrochen. Der hessische Innenminister Roman Poseck sagte, die Ampel sei nicht bereit zu den notwendigen Änderungen. Dazu

Lehrermangel in Hessen: Bildungspolitisches Versagen der CDU, verschärft auch durch Massenmigration
Auf die Regierungserklärung des Hessischen Kultusministers Armin Schwarz (CDU) entgegnet der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Heiko Scholz: „Der Gesetzentwurf der schwarz-roten Koalition ‚zur Gewinnung zusätzlicher Lehrkräfte‘ leitet de facto eine
Pressesprecher
Aljoscha Harmsen
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