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Pressemitteilungen

AfD-Bildungspolitiker beschließen Resolution zum Thema Gewalt an Schulen
Anlässlich ihres 17. Interfraktionellen Treffens haben die Bildungspolitiker der AfD-Bundestagsfraktion und ihre Kollegen aus den Länderparlamenten am 2. Dezember in Berlin das Thema „Gewalt an Schulen“ behandelt und hierzu eine

Debatte über Stärkung der Bundeswehr: Wehrhaft sein – um eigene Interessen zu vertreten
Zu einem Gesetzentwurf der FDP-Fraktion über die Stärkung der Bundeswehr in Hessen erklärt der AfD-Abgeordnete Lothar Mulch: „Der Antrag geht in die richtige Richtung. Wir müssen in der Tat wieder

Corona-U-Ausschuss: AfD hat Verfassungsklage eingereicht
Am vergangenen Freitag hat die AfD-Fraktion Verfassungsklage beim Staatsgerichtshof eingereicht, um die 43 Untersuchungsfragen des ursprünglichen Einsetzungsantrages für einen Corona-Untersuchungsausschuss durchzusetzen. Daneben ist auch die Ausschussgröße Gegenstand der Klage. Dazu

Olympiaprämien sollten steuerfrei sein – Es geht um die Wertschätzung für unsere Sportler
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag an den Hessischen Landtag, Prämien für olympische und paralympische Sportler steuerfrei zu stellen. Dazu sagt der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Pascal Schleich: „Unsere Athletinnen

Krankenhausreform: Insolvenzwelle bei Krankenhäusern verhindern!
Zur Vorstellung der weiteren Schritte bei der Krankenhausreform durch die hessische Gesundheitsministerin Diana Stolz (CDU) erklärt Volker Richter, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die AfD-Fraktion steht einer dringend erforderlichen Krankenhausreform positiv

Ohne Stolz auf die Leistung der Vorfahren wird Kulturarbeit zu tagespolitischem Aktionismus
Zur Fachtagung über Zukunftskonzepte des kulturellen Erbes in Kassel anlässlich des hessischen Vorsitzes der Kulturministerkonferenz sagt Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Wer das kulturelle Erbe eines Landes bewahren will,

Die Meldestelle „HessenGegenHetze“ sollte ersatzlos gestrichen werden
Die AfD fordert die ersatzlose Abschaffung der Meldestelle „HessenGegenHetze“. Dazu der rechtspolitische Sprecher der AfD, Patrick Schenk: „Die Ausführungen des Innenministers in einer Antwort auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion,

Statt Konsolidierung – Verzehr der letzten Reserven
Zum heute von Hessens Finanzminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz (CDU) für das Jahr 2025 vorgestellten Haushalt erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Roman Bausch: „Von den vollmundig

Soziale Marktwirtschaft oder weiter Ökosozialismus?
Eine Wirtschaftswende gibt es nur mit der AfD Die AfD-Fraktion stimmt dem Antrag der FDP-Fraktion „Eine Wirtschaftswende für unser Land“ zu. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Andreas Lichert:
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