Pressebereich
Pressemitteilungen
Das ist Antisemitismus unter dem Vorwand von Corona-Maßnahmen
Mindestens ein jüdischer Passagier trug bei einem Lufthansa-Flug von JFK/New York über Frankfurt keine Maske, woraufhin bei der Zwischenlandung in Frankfurt sämtliche als jüdisch erkennbare Personen am Weiterflug gehindert wurden.
Gedenken an Susanna Feldmann
Susanna Feldmann bleibt unvergessen. Am 23. Mai vor vier Jahren wurde die 14 Jahre alte Mainzer Schülerin Susanna in Wiesbaden von dem zum Tatzeitpunkt 21 Jahre alten Iraker Ali Bashar
Zukunftsorientierte Verkehrspolitik muss die Interessen der Autofahrer berücksichtigen
Im Rahmen der 16. Sitzung der Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“ (EKMZ) präsentierte Dr.-Ing.-Ing. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und früherer Versuchs- und Entwicklungsingenieur für Fahrdynamik bei
Zusätzliche Steuereinnahmen müssen zum Abbau der Schulden eingesetzt werden
Erst im Februar 2022 hatte die Hessische Landesregierung unter Missachtung der eindeutigen Vorgaben des Staatsgerichtshofs im Urteil zum verfassungswidrig erklärten „Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz“ vom Oktober 2021 die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse
Nur Rückführung in Landeseigentum kann Sicherheit für Patienten, Beschäftigte und Forschung gewährleisten
In einem dringlichen Antrag, der heute im Hessischen Landtag bezüglich der besorgniserregenden Entwicklungen im Rhön-Klinikum und dem Universitätsklinikum Gießen Marburg (UKGM) beraten wurde, fordert die Linke, dem vermeintlichen „Erpressungsversuch“ von
Journalisten werden vor der Opposition informiert
Geldautomatensprengungen in Hessen sind ein zunehmendes Problem, darum hat die AfD-Fraktion bereits im Dezember 2021 eine detaillierte parlamentarische Anfrage an die Landesregierung gestellt, um Hintergründe über Tatverdächtige, Beutehöhe und Häufigkeit
War für SPD-Innenministerin Faeser der Begriff Heimat negativ?
Vaterlandslose Gesellen haben vollkommen die Bodenhaftung verloren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) fordert in einem Twitter-Beitrag eine Neubewertung des Begriffes „Heimat“. Nach Meinung der hessischen Bundespolitikerin müsse der Heimatbegriff „positiv umgedeutet“
Dieses Urteil schützt nicht vulnerable Gruppen, sondern eine falsche Regierungspolitik
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die Pflege-Impfpflicht ist verfassungskonform. Dazu Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Dem Gesundheitsamt wurden bis Mitte April 14.000 Meldungen über ungeimpfte Mitarbeiter im hessischen Gesundheitswesen gemacht.
Der Landeskasse fehlen über 130 Mrd. Euro: AfD richtet auf ihrer Webseite Bilanzschuldenuhr ein
In der Bilanz des Landes Hessen werden den Vermögenswerten des Landes die Schulden (inklusive derer der Nebenhaushalte) und Zahlungsverpflichtungen wie Pensions- und Beihilfeverpflichtungen gegenübergestellt. Sie weist derzeit ein Minus von
Pressesprecher
Aljoscha Harmsen
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