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Pressemitteilungen
Die Energieprobleme Deutschlands werden durch den weiteren Ausbau der privaten Photovoltaikanlagen nicht gelöst
Zur Aktuellen Stunde der Grünen sagt Erich Heidkamp, haushaltspolitischer Sprecher der AfD: „Den Grünen geht es bei ihrer Aktuellen Stunde offenbar vor allem um die geplanten Steuererleichterungen und den Bürokratieabbau
Videoüberwachung allein ist kein Allheilmittel
Zur Aktuellen Stunde der SPD „Keine grenzenlose Videoüberwachung in Hessen durch den Innenminister Beuth“, sagt Klaus Herrmann, innenpolitischer Sprecher der AfD: „Angesichts vergangener massiver Fehlentscheidungen liegt es mir fern, den
Soziale Kälte ist es, die Bürger in staatliche Abhängigkeit zu treiben
Zur Aktuellen Stunde der Fraktion Die Linke „‘Heißer Herbst‘ gegen soziale Kälte auf in Hessen nötig – Bund und Land versagen im Kampf gegen Preissteigerungen und wachsende Armut!“ sagt Volker
Erneut den Zeitpunkt zum Aufhören verpasst
Zur Corona-Verordnung erklärt Volker Richter, stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion: „Erneut soll die die Geltungsdauer der Corona-Verordnung verlängert werden und erneut wird der Zeitpunkt verpasst, endlich damit aufzuhören. Es ist zutiefst
Diese EU-Verordnungen gefährden unsere Lebensmittelversorgung
Die AfD-Fraktion hat zwei EU-Verordnungen, die massive Eingriffe in die hessische Landwirtschaft zur Folge haben, zum Thema ihrer Aktuellen Stunde gemacht. Dazu Gerhard Schenk, landwirtschaftspolitischer Sprecher der AfD: „Wenn die
Entlastung der Gesundheitsämter ist längst überfällig
Zum Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsverwaltung sagt Claudia Papst-Dippel, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD: „Die Entlastung der Gesundheitsämter ist längst überfällig. Eine drohende Überlastung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes war schon lange durch
Die SPD befördert den Rückbau der leistungsfähigen Verkehrswege
Zum Setzpunkt der SPD „Zukunftsfähige Mobilität in Hessen gestalten“ sagt Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD: „Klimakrise und Klimanotstand dienen als Vorwand für die radikale CO2-Reduktion bis hin zur sogenannten
Die Bürger brauchen nicht mehr warme Worte, sondern warme Wohnungen
Zum Setzpunkt der Grünen „Gemeinsam die Folgen des Angriffskrieges auf die Ukraine bewältigen“ sagt Andreas Lichert, stellv. Fraktionsvorsitzender der AfD: „Der Krieg in der Ukraine ist grausam und vor allem
CDU schießt lieber Raketen ins All, als die Probleme der Bürger zu lösen
Zum Entschließungsantrag der CDU „Raumfahrt in Hessen stärken, Raumfahrtstandort Hessen sichern“ sagt Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD: „Einerseits fordert die CDU zusammen mit den Grünen das Ende des Verbrennungsmotors
Pressesprecher
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