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Pressemitteilungen
Erneut den Zeitpunkt zum Aufhören verpasst
Zur Corona-Verordnung erklärt Volker Richter, stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion: „Erneut soll die die Geltungsdauer der Corona-Verordnung verlängert werden und erneut wird der Zeitpunkt verpasst, endlich damit aufzuhören. Es ist zutiefst
Diese EU-Verordnungen gefährden unsere Lebensmittelversorgung
Die AfD-Fraktion hat zwei EU-Verordnungen, die massive Eingriffe in die hessische Landwirtschaft zur Folge haben, zum Thema ihrer Aktuellen Stunde gemacht. Dazu Gerhard Schenk, landwirtschaftspolitischer Sprecher der AfD: „Wenn die
Entlastung der Gesundheitsämter ist längst überfällig
Zum Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsverwaltung sagt Claudia Papst-Dippel, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD: „Die Entlastung der Gesundheitsämter ist längst überfällig. Eine drohende Überlastung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes war schon lange durch
Die SPD befördert den Rückbau der leistungsfähigen Verkehrswege
Zum Setzpunkt der SPD „Zukunftsfähige Mobilität in Hessen gestalten“ sagt Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD: „Klimakrise und Klimanotstand dienen als Vorwand für die radikale CO2-Reduktion bis hin zur sogenannten
Die Bürger brauchen nicht mehr warme Worte, sondern warme Wohnungen
Zum Setzpunkt der Grünen „Gemeinsam die Folgen des Angriffskrieges auf die Ukraine bewältigen“ sagt Andreas Lichert, stellv. Fraktionsvorsitzender der AfD: „Der Krieg in der Ukraine ist grausam und vor allem
CDU schießt lieber Raketen ins All, als die Probleme der Bürger zu lösen
Zum Entschließungsantrag der CDU „Raumfahrt in Hessen stärken, Raumfahrtstandort Hessen sichern“ sagt Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD: „Einerseits fordert die CDU zusammen mit den Grünen das Ende des Verbrennungsmotors
Es mangelt nicht an hohlen Phrasen, sondern an Lehrern
Zur Regierungserklärung von Kultusminister Lorz sagt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Das bisherige Ergebnis der Bildungspolitik des Kultusministers fällt auch nach acht Jahren recht bescheiden aus. Das Programm Löwenstark
Ein milliardenschwerer Beitrag Hessens ist abzulehnen
Ministerpräsident Boris Rhein kündigt in einem Entschließungsantrag für das kommende Plenum einen „starken Beitrag“ Hessens zur Bewältigung der Krise an, will aber dennoch laut Medienberichten die Schuldenbremse einhalten. Dazu Erich
Konsequenzen der Corona- und Energiepolitik treffen Sport besonders hart
Hessens Vereine in der Krise! Der Landessportbund Hessen fühlt sich von der Bundespolitik im Stich gelassen. Präsidentin Juliane Kuhlmann spricht von Fassungslosigkeit. Trotz Kontaktaufnahme gibt es keine Reaktion seitens des
Pressesprecher
Aljoscha Harmsen
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