Pressebereich
Pressemitteilungen
Maskenpflicht auch im ÖPNV und der Bahn aufheben
Soeben haben die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) und die EU-Gesundheitsbehörde (ECDC) bekanntgegeben, dass ab kommendem Montag sowohl die Maskenpflicht in Flugzeugen als auch das Abstandsgebot auf den europäischen Flughäfen
Unsere Kommunalwahlen dürfen nicht als politisches Experimentierfeld missbraucht werden
Der Hessische Landtag berät heute einen Gesetzesentwurf zur Einführung des aktiven Wahlrechts ab 16 Jahren bei Kommunalwahlen. Bernd Erich Vohl, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, weist diesen Vorstoß zurück: „Das Wahlrecht
Für Meinungsfreiheit braucht es keines Entschließungsantrags, sondern nur eines klaren Bekenntnisses zum Grundgesetz
Zum Entschließungsantrag von CDU und Grünen zum „Internationaler Tag der Pressefreiheit am 3. Mai“ erklärt der innenpolitische Sprecher Klaus Herrmann: „Dass der Antrag eine Feststellung enthält, wonach die verfassungsrechtlich garantierte
Behördengänge endlich durch digitale Angebote ersetzen
Bis Ende 2022 müssen qua Gesetz alle Verwaltungsleistungen, die digital abgewickelt werden können, für Bürger und Unternehmen auch digital abrufbar sein. Dafür sind nur noch sieben Monate Zeit. Andreas Lichert,
Die SPD versucht, die Grünen links zu überholen
Zum SPD-Gesetzentwurf zum Schutz von Menschen und Natur vor dem Klimawandel und seinen Folgen erklärt Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Mit diesem Gesetzentwurf versucht die SPD, die Grünen links
Nicht ohne Not ein funktionierendes System ändern
Zum Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Wassergesetzes erklärt Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Das Ministerium in der Verantwortung von Priska Hinz ist inzwischen für zwei Lebensmittelskandale verantwortlich, da ist
Zu Erinnerungsorten gehören auch solche, die das Scheitern einer Demokratie zeigen
Gehört das Grab des Weimarer Reichspräsidenten Paul von Hindenburg auf die Liste von Lern- und Erinnerungsorten der Hessischen Geschichte? Der Direktor der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung (HLZ), Dr. Alexander
Impfschäden müssen in den Fokus der Forschung rücken
Die Impfpflicht ab 60 Jahren wurde vom Bundestag abgelehnt. Doch der hessische Gesundheitsminister Klose lässt nicht locker. Er wirbt für einen neuen Vorstoß, obwohl der Ruf nach der Erforschung von
Unsere Soldaten sollten an jeder Schule in Hessen jederzeit willkommen sein
Nachdem zunächst die Darmstädter Brechtschule den Besuch von Bundeswehrs-Jugendoffizieren, die Vorträge in den entsprechenden Fachkursen halten wollten, für unerwünscht erklärt hatte, hat sich nun auch die hessische GEW dieser Forderung
Pressesprecher
Aljoscha Harmsen
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