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Pressemitteilungen
Krankenhausreform: Insolvenzwelle bei Krankenhäusern verhindern!
Zur Vorstellung der weiteren Schritte bei der Krankenhausreform durch die hessische Gesundheitsministerin Diana Stolz (CDU) erklärt Volker Richter, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die AfD-Fraktion steht einer dringend erforderlichen Krankenhausreform positiv
Ohne Stolz auf die Leistung der Vorfahren wird Kulturarbeit zu tagespolitischem Aktionismus
Zur Fachtagung über Zukunftskonzepte des kulturellen Erbes in Kassel anlässlich des hessischen Vorsitzes der Kulturministerkonferenz sagt Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Wer das kulturelle Erbe eines Landes bewahren will,
Die Meldestelle „HessenGegenHetze“ sollte ersatzlos gestrichen werden
Die AfD fordert die ersatzlose Abschaffung der Meldestelle „HessenGegenHetze“. Dazu der rechtspolitische Sprecher der AfD, Patrick Schenk: „Die Ausführungen des Innenministers in einer Antwort auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion,
Statt Konsolidierung – Verzehr der letzten Reserven
Zum heute von Hessens Finanzminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz (CDU) für das Jahr 2025 vorgestellten Haushalt erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Roman Bausch: „Von den vollmundig
Soziale Marktwirtschaft oder weiter Ökosozialismus?
Eine Wirtschaftswende gibt es nur mit der AfD Die AfD-Fraktion stimmt dem Antrag der FDP-Fraktion „Eine Wirtschaftswende für unser Land“ zu. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Andreas Lichert:
Gewaltaufruf gegen AfD-Wähler durch Meinungsfreiheit gedeckt, aber „Schwachkopf“ nicht?
Peter Fischer, der Ex-Präsident von Eintracht Frankfurt, nannte AfD-Wähler „Nationalsozialisten“ und forderte dazu auf, ihnen Ohrfeigen zu geben und ins Gesicht zu kotzen. Die Staatsanwaltschaft Köln ist der Ansicht, dies
Frauensicherheitspaket der Landesregierung unvollständig: Abschiebeoffensive gegen Sexualstraftäter fehlt!
Zur Vorstellung des „Frauensicherheitspaktes“ der Hessischen Landesregierung sagt Anna Nguyen, stellvertretende frauenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: „Das Frauensicherheitspaket beinhaltet einige gute Maßnahmen, welche die AfD-Fraktion schon seit langem fordert, beispielsweise elektronische
Grundfunk statt Weiter-So: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss tiefgreifend reformiert werden!
Die AfD-Fraktion fordert eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR). Dazu erklärt Arno Enners, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Deutschland leistet sich den teuersten öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Welt, er muss nicht
Hessens Brücken in Gefahr: Sanierungsoffensive jetzt!
Die AfD-Fraktion fordert in einer Aktuellen Stunde des Hessischen Landtags eine Sanierungsoffensive für Hessen Brücken. Dazu erklärt Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion: „Hessen liegt auf dem vorletzten Platz aller
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