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Pressemitteilungen
„Deutschlandticket“: Weder Revolution noch „kräftiger Schub“, sondern bedenkliche Belastung des Haushalts
In einer Presseerklärung zur Verständigung der Ministerpräsidenten mit dem Bund über die Finanzierung des Deutschlandtickets lässt der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir verlauten, dass das Vorhaben nicht nur den Öffentlichen Nahverkehr
Hessen hat keinen einzigen einsatzbereiten Schutzraum
Mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine rücken auch Sicherheitsfragen der deutschen Bevölkerung in den Fokus. Daher hat die AfD die Frage nach öffentlichen Schutzräume für die Zivilbevölkerung zu ihrem
Universitäten sollen zu Volkshochschulen degradiert werden
Zum Setzpunkt der Grünen „Vielfalt und Chancengerechtigkeit an den Hochschulen: Hessen braucht alle klugen und kreativen Köpfe“ sagt Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die bestplatzierte hessische Hochschule ist die
Rückkehr der deportierten Russlanddeutschen nicht mit Massenimmigration aus Afrika und Asien gleichsetzen
Zum Entschließungsantrag von CDU und Grünen zum Thema „Die Bewahrung des Kulturgutes von Spätaussiedlern und Heimatvertriebenen“ erklärt Dimitri Schulz, Sprecher für Heimatvertriebene und Russlanddeutsche der AfD-Landtagsfraktion: „Nachdem nicht einmal die
UKGM: „Ein Ende ist nicht absehbar“
Zur Beschlussempfehlung zum UKGM sagt Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher: „Man könnte fast den Eindruck bekommen, dass beim UKGM mal wieder alles gut gelaufen sei. Ignoriert wird dabei aber, dass das
Einbürgerung muss Ende, nicht Anfang einer Integration sein
Zur Forderung der SPD nach einem moderneren Einbürgerungsrecht sagt Dirk Gaw, stellv. innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die SPD beklagt, dass viele Menschen, die seit Jahrzehnten hier leben und arbeiten, noch
Trümmer der gescheiterten Bildungspolitik bringen Gleichgültigkeit gegenüber Schülern, Lehrer und Eltern zum Ausdruck
Zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes erklärt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die Trümmer der gescheiterten Bildungspolitik bringen die ganze Gleichgültigkeit der Landesregierung gegenüber den Bedürfnissen unserer Schüler, Lehrer und
Starke Frauen brauchen keine Quote – schon gar nicht für eine Führungsposition
Anlässlich der heutigen Debatte zur Änderung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes erklärt Arno Enners, Sprecher der AfD-Landtagsfraktion für Senioren- und Behindertenpolitik: „Sowohl in der freien Wirtschaft als auch in der öffentlichen Verwaltung
Wir brauchen eine Rückkehr zu finanzpolitisch nachhaltiger, konservativer Haushaltspolitik
Zur Generaldebatte sagt Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion: „Was uns bisher vorgelegt wurde, ist weder solide noch zukunftsfähig und am allerwenigsten nachhaltig. Allein unter der schwarz-grünen Landesregierung ist der nicht
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