Pressebereich
Pressemitteilungen
Denkmalschutz und Photovoltaikanlagen schließen sich kategorisch aus
Scharfe Kritik übt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Frank Grobe, am Gesetzentwurf der FDP zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes: „Warum ausgerechnet unsere angeblichen Liberalen eine weitere Gesetzesverschärfung im Bereich der
Erst wenn das Angebot höher ist als die Nachfrage, werden sich in Hessen die Mietpreise verändern
Zur „Entfesselungsoffensive für den privaten Wohnungsbau in Hessen“ der FDP erklärt Dimitri Schulz, wohnungsbaupolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die Kosten für vorgeblich ökologische Maßnahmen und den Brandschutz sind die großen Kostentreiber
„Kassel Institute for Sustainability“ ist nicht mit Grundrecht auf Wissenschaftsfreiheit vereinbar
Zur Aktuellen Stunde von Bündnis 90/Die Grünen zum Thema „Kassel Institute for Sustainability – Einmaliges Forschungszentrum zu zentralen Herausforderungen unserer Zeit entsteht in Hessen“ erklärt Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der
AfD lehnt Wahlrecht ab 16 Jahren ab
„Das Wahlalter sollte an die Volljährigkeit gekoppelt bleiben. Es muss mit der vollen Geschäftsfähigkeit einhergehen. Rechte und Pflichten müssen Hand in Hand gehen und darum lehnen wir ein Wahlrecht ab
AfD fordert Stopp von freiwilligem Aufnahmeprogramm für Afghanen
Die AfD fordert mit einem Antrag, das freiwillige Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge aus Afghanistan zu stoppen. Dazu Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion: „Mit dem im Oktober angekündigten freiwilligen Aufnahmeprogramm für Afghanen
Schwarz-Grün ruiniert mit energiepolitischer Planwirtschaft hessische Unternehmen
Die Landesregierung will per Gesetz verschiedene energiepolitische Maßnahmen des Bundeswirtschaftsministeriums auf Landesebene umsetzen. Darunter auch wirtschaftlich fragwürdige Energiesparmaßnahmen für Unternehmen. So soll u. a. eine Notfallsituation im Winter verhindert werden.
Das Nachtflugverbot muss für Leise-Starter fallen
Zum Gesetz zu der Transparenz, Arbeitsfähigkeit und Finanzierung der Frankfurter Fluglärmkommission (FLK) sagt Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Vertreter der Fluglärmkommission mögen bisher eine gute Arbeit geleistet haben,
Eine Schutzzone greift in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ein
Die Linke fordert eine Schutzzone für das unmittelbare Umfeld von Beratungsstellen, Kliniken und Praxen, in denen Schwangerschaftsberatungen und -abbrüche durchgeführt werden. In einem Umfeld von 150 Metern sollen Versammlungen untersagt
Die SPD hat mit ihrer Corona-Politik selbst zum Fachkräftemangel in der Pflege beigetragen
Die SPD fordert in ihrem Setzpunkt unter anderem, pflegende Angehörige besser zu unterstützen und Abhilfe in der ambulanten Pflege zu schaffen. Außerdem solle der Fachkräftemangel durch bessere Bezahlung und eine
Pressesprecher
Aljoscha Harmsen
Schlossplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Telefon: 0611/350-486
E-Mail: afd-presse@ltg.hessen.de