Pressebereich
Pressemitteilungen

RKI-Files geleakt: Deshalb ist der Corona-Untersuchungsausschuss der AfD-Fraktion so wichtig!
Zu den ungeschwärzt veröffentlichten und hochbrisanten RKI-Files erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion und Obmann im Untersuchungsausschuss: „Die weiteren Enthüllungen der RKI-Files zeigen mehr als deutlich auf, warum man seitens

Rauswurf einer Staatssekretärin: Schadet zu viel Kompetenz?
Zur Entlassung der Hessischen Staatssekretärin Lamia Messari-Becker sagt Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion: „Noch kein halbes Jahr im Amt trennt sich Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) bereits

Personalmangel an Kitas: Erzieherausbildung muss angemessen vergütet werden!
Zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches erklärt Gerhard Bärsch, familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die AfD-Fraktion wird diesen Gesetzesentwurf mittragen, weil er notwendig ist, um den bestehenden Realitäten Rechnung zu

Von der Leyens Boykott von Ungarns Ratspräsidentschaft schafft einen gefährlichen Präzedenzfall
Zur Ankündigung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dass an informellen Ministertreffen unter der Leitung der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft Ungarns keine Kommissare mehr teilnehmen werden, erklärt Christian Rohde, europapolitischer Sprecher der

Integrationsmonitor zeigt: Anhaltende Zuwanderung wird die Gesellschaft überfordern
Zum gestern veröffentlichten Integrationsmonitor des Landes Hessen sagt Robert Lambrou, Vorsitzender und migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Integration kann nicht gelingen, wenn der Anteil der zu Integrierenden stetig wächst. Die im

Ohne die nötige Energie-Infrastruktur ist der Antrag nur heiße Luft
Zum Antrag der CDU „Hessen als Top-Rechenzentrumsstandort weiter stärken“ sagt Markus Fuchs, digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Der Antrag besteht zum größten Teil aus der Beschreibung des Ist-Zustandes und der Feststellung

Nur die AfD steht für einen ehrlichen Aufbruch in der Bildungspolitik
Zur Aktuellen Stunde und dem Antrag der Grünen-Fraktion „Koalition muss endlich einen neuen Aufbruch in der Bildungspolitik wagen“ erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Heiko Scholz: „Diese Aktuelle Stunde ist

Arbeitslosigkeit in den Sommerferien zeugt nicht für Wertschätzung gegenüber Lehrern
Zur aktuellen Stunde der FDP-Fraktion über die Sommerferienarbeitslosigkeit von angehenden Lehrern in Hessen erklärt der AfD-Abgeordnete Andreas Lobenstein: „Angehende Lehrkräfte sollten sich in den Sommerferien nicht arbeitslos melden müssen. Das

AfD fordert beschleunigten Ausbau der A5
A5 In ihrer Aktuellen Stunde fordert die AfD-Fraktion die Landesregierung auf, Wege zu finden, den Ausbau der A5 zu beschleunigen. Dazu Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Im vergangenen Jahr
Pressesprecher
Aljoscha Harmsen
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