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Pressemitteilungen
Immer weniger Baugenehmigungen in Hessen: AfD fordert weniger Staat am Wohnungsmarkt
Die Zahl der Baugenehmigungen in Hessen ist den letzten fünf Jahren um mehr als die Hälfte eingebrochen: Von 29.707 im Jahr 2019 auf 13.772 im Jahr 2024. Dazu sagt der
Provenienzforschung: Keine moralische Verpflichtung zur Restitution!
Zum Antrag „Provenienzforschung als Daueraufgabe“ der CDU- und SPD-Fraktion im Hessischen Landtag erklärt der stellvertretende kunstpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Lothar Mulch: „Proveninezforschung, also die Ermittlung der Herkunft von Museumsgütern, ist
Bauordnung öffnen
Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag stimmt einem Antrag der FDP-Fraktion zu, der den Einsatz von Lehm als Baustoff erleichtern soll. Dazu sagt der wohnungsbaupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dimitri Schulz: „Die
Freiheit und Grundrechte – müssen vor dem übergriffigem Staat verteidigt werden!
In der Plenardebatte des Hessischen Landtags zum Tätigkeitsbericht des hessischen Datenschutzbeauftragten sagt der stellvertretende datenschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Karsten Bletzer: „Die Verwendung unserer personenbezogenen Daten durch internationale Digitalkonzerne sollte uns
Elternvertretung stärken – Autonomie der Kommunen bewahren
In der Landtags-Debatte zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches erklärt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gerhard Bärsch: „Das Ziel, die Elternvertretung in der Kinderbetreuung zu stärken, ist absolut begrüßenswert.
Von wegen „Exzellenz“: Timon Gremmels (SPD) schlechtester Wissenschaftsminister Deutschlands
In einer Umfrage des Deutschen Hochschulverbands wird dem Hessischen Wissenschaftsminister Timon Gremmels (SPD) zusammen mit seiner Berliner Amtskollegin die geringste Fachkompetenz unter allen Wissenschaftsministern Deutschlands zugeschrieben. Dazu erklärt der wissenschaftspolitische
Migration, Bürokratie, Haushalt – Die katastrophale Bilanz von Schwarz-Rot!
Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion zieht Bilanz aus einem Jahr Schwarz-Rot in Hessen: „Man kann beim besten Willen nicht erkennen, an welcher Stelle der Landesregierung in ihrem ersten Jahr ein großer
Robert Lambrou zum fünften Jahrestag des Anschlages in Hanau
Zum fünften Jahrestag des Anschlages in Hanau sagt Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion: „Tobias R. hat vor fünf Jahren neun Menschen mit Migrationshintergrund aus rassistischen Motiven ermordet und anschließend seine
Abschiebeflüge: Der Hessischen Landesregierung fehlt der politische Wille
Zum „Brandbrief“ des hessischen Innenministers Roman Poseck (CDU) an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagt die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Sandra Weegels: „Roman Poseck sollte aufhören, ein paar Tage vor der
Pressesprecher
Aljoscha Harmsen
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