Pressebereich
Pressemitteilungen
Ministeramt als Rückversicherung zeugt von wenig Vertrauen in Nancy Faesers Spitzenkandidatur
Nach einer Eilmeldung des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ tritt die Bundesinnenministerin Nancy Faeser als Spitzenkandidatin der SPD bei der Landtagswahl in Hessen an. Zudem kündigt sie an, ihr Amt als Bundesministerin
Kühlturm-Abriss steht symbolisch für energiepolitischen Irrsinn
Heute ist der erste von vier Kühltürmen des Kernkraftwerkes Biblis abgebaut worden. Dazu Andreas Lichert, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Der Fall des ersten Kühlturmes des Kernkraftwerkes in Biblis steht symbolisch
Keine Abschaffung der grünen Nummernschilder für landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge
Von den knapp 49 Millionen in Deutschland angemeldeten Kraftfahrzeugen sind derzeit etwa 1,8 Millionen land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge von der Kfz-Steuer befreit, um die deutschen Landwirte zu entlasten. Ein Großteil
Ohrfeige für Innenministerin Nancy Faeser:
Hessische SPD-Kommunalpolitiker greifen Vorschläge der AfD zur Bewältigung der Migrationskrise auf. In einem Brandbrief an Bundeskanzler Olaf Scholz fordert der Landrat des Main-Taunus-Kreises, Michael Cyriax, gemeinsam mit zwölf Bürgermeistern und
Neue Grundsteuer führt zu erheblicher Mehrbelastung
Zu Abgabefrist der neuen Grundsteuer am heutigen 31. Januar 2023 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Bernd Erich Vohl: „Mit der Reform der Grundsteuer zeichnet sich ab, dass sich die
Lassen Sie die kleinen und mittelständischen Unternehmen in Ruhe!
Zum Gesetzentwurf der SPD zur Änderung des Hessischen Mittelstandsgesetzes erklärt Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Dass ausschließlich Unternehmen die Mittelstandsförderung erhalten sollen, die die Lohnsumme für drei Jahre beibehalten
Wertschätzung für die Bundeswehr statt Verbannung aus Schulen und Universitäten
Zum Antrag der AfD „Fähigkeit zur Landesverteidigung befördern durch Anpassung der schulischen Kooperationsvereinbarung sowie hochschulischen Zivilklausel“ erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Heiko Scholz: „Eine Umfrage des INSA-Institutes ergab, dass
Die Täter müssen klar benannt und hart bestraft werden
Die AfD-Fraktion hat als Aktuelle Stunde das Thema „Silvester 2022/2023 in Deutschland und Hessen – Angriffe auf Feuerwehr und Polizei müssen hart bestraft werden“ gewählt. Dazu Klaus Herrmann, innenpolitischer Sprecher
Klimaschutzkartenhaus fällt aufgrund der Wirkungslosigkeit von CO2-Vermeidungsstrategien in sich zusammen
Zum Gesetzentwurf der Hessischen Landesregierung zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels erklärt Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Aufgrund ihrer Wirkungslosigkeit sind CO2-Vermeidungsstrategien nutzlos
Pressesprecher
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