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Pressemitteilungen

Bezahlkarte: Das Ziel muss das Ende der Armutsmigration nach Deutschland sein
Zum einem Antrag der Grünen mit dem Titel: „Für die zügige Einführung einer unbürokratischen, kostengünstigen und fairen Bezahlkarte für Geflüchtete“ sagt Robert Lambrou, Sprecher für Migration und Integration der AfD-Fraktion

Orwellsche Verlogenheit: Das „Demokratiefördergesetz“ bedroht die Demokratie
Demokratie Zum von der schwarz-roten Landesregierung geplanten hessischen „Demokratiefördergesetz“ erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Robert Lambrou: „Demokratie muss vor Extremisten geschützt werden, die das Ziel verfolgen, sie zu beschädigen oder

Hessisches Startchancen-Programm fördert lediglich 392 von 1.800 Schulen – Chancengerechtigkeit sieht anders aus!
Zur Aktuellen Stunde der Grünen „Weil jedes Kind zählt: Startchancen-Programm schafft mehr Chancengleichheit“ sagt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Angesichts der Tatsache, dass im Rahmen des sogenannten Startchancen-Programms von

Grüne Verbotspolitik ist die Ursache der Bauernproteste
Zur von der Fraktion der Grünen angesetzten Aktuellen Stunde im Hessischen Landtag „Hessen muss Spitzenreiter beim Ökolandbau bleiben“, sagt Gerhard Schenk, stellvertretender landwirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Über die Jahre wurde

Energiewende ist politisch forcierte Destabilisierung unseres Landes
Zum Antrag der Grünen im hessischen Landtag „Ausbau der Windenergie in Hessen ist gesamtgesellschaftlich getragener Auftrag an die Politik“ sagt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Andreas Lichert: „Anders als die

Lediglich eine Ausweitung der Brüsseler Machtkrake!
Neue EU-Anti-Geldwäsche-Behörde in Frankfurt: Arbeitsplätze aber auch Machtausweitung für den Brüsseler Koloss Die Ansiedelung der neuen EU Anti-Geldwäsche-Behörde AMLA sieht die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag differenziert. Dazu erklärt Anna Nguyen,

Digitalisierung: Unternehmen wissen selbst am besten, was zu tun ist
Zum Entschließungsantrag der CDU „Hessische Digitalwirtschaft weiter stärken und zukunftssicher ausbauen“ sagt Markus Fuchs, digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Absätze beginnen mit: Der Landtag betont, er hebt hervor, er stellt

Kinderbetreuung: AfD fordert gleichwertige Unterstützung für Eltern und Kitas
Kitas Zum Entschließungsantrag von SPD und CDU im hessischen Landtag „Qualitäts- und Fachkräfteoffensive in der frühkindlichen Bildung voranbringen“ erklärt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gerhard Bärsch: „Aktuell fehlen circa 41.000

Was wirklich auf der Straße passiert, bildet keine Statistik ab
Zur Regierungserklärung von Innenminister Roman Poseck „Gemeinsam für die Sicherheit in Hessen“ sagt Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: „25 Jahre CDU-Regierung in Hessen zusammengefasst: Wir haben No-Go-Areas in Städten,
Pressesprecher
Aljoscha Harmsen
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