Pressebereich
Pressemitteilungen
Konservative Medien im Hessen-WLAN nicht aufrufbar: Gab es politische Zensur?
Am Dienstag wurde bekannt, dass über das staatliche Hessen-WLAN („Digitale Dorflinde“) in einigen hessischen Kommunen u. a. die Websites von NIUS, Tichys Einblick, Achse des Guten und Junge Freiheit nicht
Hessische Landwirte warten seit acht Monaten auf HALM2-Förderung
Die HALM2-Förderung des Landes soll Landwirte bei der Umsetzung von Umwelt- und Landschaftspflegemaßnahmen unterstützen und dient dazu, Kosten und Ertragsverzichte zu kompensieren. Doch manche Landwirte warten bereits seit acht Monaten
Hessen gibt den Klimastreber: Ziele des Energiegesetzes sind unbezahlbar und illusorisch
illusorisch In der Plenardebatte des Hessischen Landtags zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Andreas Lichert: „Energie sollte sicher, sauber und günstig sein. Das Hessische Energiegesetz
Der Landesregierung liegen keine Zahlen zum Bedarf an KiTa-Fachkräften vor
Der Landesregierung liegen laut eigener Aussage keine aktuellen statistischen Daten oder Prognoserechnungen zum Fachkräftebedarf in Kitas vor. Das ergab die Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Die AfD hatte
Die USA brauchen von Hessen keine Nachhilfe bei der Wissenschaftsfreiheit
Wissenschaftsminister Timon Gremmels sieht sich in der Verantwortung, Gefährdungen der Wissenschaftsfreiheit in den USA klar zu benennen und den USA zu versichern, dass man Bündnispartner sei und bleibe. Außerdem würden
Disziplinarmaßnahmen ja, Staatsanwaltschaft nein
Zu den Vorfällen an einem Gießener Gymnasium, wo Vorschläge zu Abi-Mottos im NS-Jargon die Runde machten, erklärt der stellvertretende kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Andreas Lobenstein: „Solche geschichtsvergessenen und mehr als
Marode Verkehrsinfrastruktur: Die Grünen haben das alles mitgemacht!
Gesperrte Brücke, Chaos im ÖPNV, Rückschritte bei Rad- und Fußverkehr und Fluglärmangst bei den Kommunen – was macht eigentlich der hessische Verkehrsminister? Dazu sagt Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:
Justizstandort Hessen: Neue Institutionen müssen sich in der Praxis bewähren
Zur Einrichtung zweier „Commercial Chambers“ (Zivilkammern und Kammern für Handelssachen) am Landgericht Frankfurt am Main bzw. eines „Commercial Court“ (ein spezialisierter Wirtschaftssenat) beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main erklärt der rechtspolitische
Abtreibungsgesetzgebung: Der Lebensschutz darf nicht aufgeweicht werden!
Zur Debatte um eine mögliche Änderung des Abtreibungsparagraphen 218 durch die schwarz-rote Bundesregierung und zu einem kürzlich von den Hessischen Regierungsfraktionen CDU und SPD eingebrachten Antrag zu Frauengesundheit sagt der
Pressesprecher
Aljoscha Harmsen
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