Pressebereich
Pressemitteilungen
Kita-Paket der Landesregierung ist unzureichend – AfD: Kindertagespflege fördern
Zum heute vorgestellten Kita-Paket 2025 durch Sozialministerin Heike Hofmann (SPD) erklärt der familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, Gerhard Bärsch: „Was Ministerin Hofmann als Lösung präsentiert, ist in Wahrheit ein weiterer Schritt
Einladung zum Bürgerdialog
Mit hessischen AfD-Abgeordneten im Gespräch: #Einladung zu unserem #Infostand in Groß-Gerau und zum #Bürgerdialog in Riedstadt-Wolfskehlen Die AfD-Landtagsabgeordneten Pascal Schleich, Jochen K. Roos und Karsten Bletzer laden am Samstag, 13.
AfD fordert zuzahlungsfreie digitale Endgeräte für alle Schüler ab Klasse 5
Die AfD fordert mit einem Antrag zuzahlungsfreie digitale Endgeräte für alle hessischen Schüler ab Klasse 5. Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Zur vollumfänglichen Erfüllung des Bildungs- und Erziehungsauftrages gehören
„Der Fall Mansoori vs. Messari-Becker für uns noch nicht aufgeklärt“
Im Untersuchungsausschuss zur Versetzung der Staatssekretärin Messari-Becker in den einstweiligen Ruhestand durch Wirtschaftsminister Mansoori wurde heute die Beweisaufnahme geschlossen. Dazu sagt Klaus Gagel, Obmann der AfD-Fraktion im Ausschuss: „Es lag
Gewalt in Hessens Notaufnahmen: Landesregierung lässt Ärzte und Pflegekräfte im Stich
Immer häufiger kommt es in hessischen Notaufnahmen zu aggressivem und gewalttätigem Verhalten gegenüber Ärzten und Pflegekräften. Nach Einschätzung der Hessischen Krankenhausgesellschaft handelt es sich um ein strukturelles Problem. Mitarbeiter müssen
Teuer und umweltschädlich: Keine Steuervorteile für Freiflächen-Solaranlagen auf unseren Feldern!
Zu einem Gesetzentwurf der Grünen-Fraktion, der zum Ziel hat, Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen grundsteuerlich zu begünstigen sagt der Sprecher der AfD-Fraktion für Kommunalpolitik und Kommunalfinanzen, Bernd Erich Vohl: „Dieser Gesetzentwurf widerspricht nicht nur
Klimatisierung in Krankenhäusern: Der Regierung fehlen Zahlen und eine Strategie
Die Antwort der Hessischen Landesregierung auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion zur Klimatisierung von Krankenhäusern offenbart deutliche Defizite: Es fehlen belastbare Daten zum Ausstattungsstand, zur Energieeffizienz und zu den gesundheitlichen
Handynutzung in Schulen: Man lässt die Lehrer im Regen stehen
Die AfD-Fraktion lehnt den Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zur Nutzung digitaler Endgeräte in Schulen ab. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Heiko Scholz, sagt dazu: „Das Konzept, private digitale Endgeräte in der
Die Bundeswehr ist blanker als blank: Dafür tragen CDU und SPD die Verantwortung
In der Plenardebatte um einen Gesetzentwurf der FDP-Fraktion zur Stärkung der Bundeswehr in Hessen sagt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Lothar Mulch: „Kämpfen können und im Ernstfall auch kämpfen wollen, um
Pressesprecher
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