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Pressemitteilungen
Sondersitzung wegen sexueller Übergriffe im Freibad Gelnhausen – AfD: „Konsequent abschieben!“
Auf Betreiben der AfD-Fraktion ist am späten Montagnachmittag der Innenausschuss des Hessischen Landtags zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Besprochen wurde ein Dringlicher Berichtsantrag der AfD-Fraktion an die Landesregierung angesichts der sexuellen
Flüchtlings-Bezahlkarte in Hessen: Sind die technischen Schwierigkeiten nur vorgeschoben?
Die Einrichtung einer Schnittstelle zu kommunalen Fachverfahren stellt keine zwingende Voraussetzung zur Einführung und Ausgabe der Bezahlkarte dar. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der
Individual- und Schwerlastverkehr berücksichtigen: Schluss mit grün-ideologischer Verkehrspolitik
Zur Vorstellung des „Verkehrspaket I“ des Verkehrsministeriums und der Landesbehörde HessenMobil erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Klaus Gagel: „Wir begrüßen, dass das Hessische Verkehrsministerium mit den zehn geplanten Maßnahmen
Nach Freibad-Attacke Gelnhausen jetzt Rüsselsheim, Darmstadt und Babenhausen: Der Wahnsinn geht weiter – Wir wollen unsere Sicherheit zurück!
Zu den jüngsten Vorfällen von sexueller Belästigung in den Freibädern von Rüsselsheim, Darmstadt und Babenhausen sagt die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Sandra Weegels: „Der Wahnsinn geht weiter. Frauen werden in
Neues Kommunalwahlrecht bildet Wählerwillen nicht korrekt ab
Zum Dringlichen Berichtsantrag über die Änderung der Sitzzuteilung in Kommunalparlamenten und den Antworten der Landesregierung in der Sondersitzung des Innenausschusses des Hessischen Landtags sagt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Bernd
Nach den sexuellen Übergriffen auf Minderjährige im Barbarossabad Gelnhausen: AfD veranlasst Sondersitzung des Innenausschusses!
Die AfD-Fraktion hat eine Sondersitzung des Innenausschusses des Hessischen Landtags beantragt. Darin wird sie die Landesregierung fragen, welche Erkenntnisse zu den sexuellen Übergriffen auf Minderjährige im Barbarossabad Gelnhausen vorliegen und
„Bürokratieabbau“: Mileis Kettensäge wäre angebracht
Zu den heute vorgestellten Plänen der schwarz-roten Landesregierung, ein „Bürokratieabbaugesetz“ auf den Weg zu bringen, erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Christian Rohde: „Die CDU-geführte Landesregierung feiert sich dafür, den
Sexuelle Belästigung im Gelnhäuser Freibad: AfD fordert von CDU-Innenminister umfassende Transparenz
Zu den sexuellen Belästigungen von mutmaßlich neun Mädchen im Gelnhäuser Freibad sagt die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Sandra Weegels: „Wir sind entsetzt über die zahlreichen Übergriffe auf junge Frauen und
Eigenheim darf kein Luxusgut sein: Weg mit dem grünen Bauverordnungswahn!
Die AfD-Fraktion kritisiert einen Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung der Hessischen Bauordnung als unzureichend und schwammig. Dazu erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dimitri Schulz: „Die Hessische Landesregierung werkelt hier
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