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Pressemitteilungen
Corona-Politik in Hessen: AfD fordert Entschuldigung
In einer Aktuellen Stunde des Hessischen Landtags fordert Volker Richter, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, von den übrigen Fraktionen, sie sollen die hessische Bevölkerung für die Maßnahmen der Corona-Zeit um Entschuldigung
Die VW-Krise ist das Ergebnis staatlicher Eingriffe
Die AfD-Fraktion fordert den Hessischen Landtag mit einem Antrag dazu auf, die autofeindliche Politik zu beenden und VW-Baunatal zu stärken. Dazu Olaf Schwaier, stellv. wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Automobilindustrie
Abbruch der Gespräche zwischen Ampel und Union: Eine echte Migrationswende kann es nur mit der AfD geben
Die Union hat die Gespräche mit der Ampel-Bundesregierung über eine Reform der Migrationspolitik abgebrochen. Der hessische Innenminister Roman Poseck sagte, die Ampel sei nicht bereit zu den notwendigen Änderungen. Dazu
Lehrermangel in Hessen: Bildungspolitisches Versagen der CDU, verschärft auch durch Massenmigration
Auf die Regierungserklärung des Hessischen Kultusministers Armin Schwarz (CDU) entgegnet der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Heiko Scholz: „Der Gesetzentwurf der schwarz-roten Koalition ‚zur Gewinnung zusätzlicher Lehrkräfte‘ leitet de facto eine
Gewaltdelikte an Hessischen Schulen um 20 Prozent gestiegen – Ursachen der Taten benennen und angehen!
Zu der auch in Hessen deutlich gestiegenen Anzahl an Gewaltdelikten an Schulen sagt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Reichte früher eine einfache Pausenaufsicht, braucht es jetzt offensichtlich professionelles Sicherheitspersonal
Baunatal: Politik soll sich aus VW-Geschäft heraushalten
Zur Debatte um die Gefährdung des VW-Werks Baunatal sagt Olaf Schwaier, stellvertretender wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Eine Schließung des VW-Werkes Baunatal hätte katastrophale Folgen für ganz Nordhessen. Dabei sind die
Landesregierung will Schulden für Helaba-Beteiligung nicht tilgen
Der Haushaltsausschuss des Hessischen Landtages hat sich heute erneut mit einem Bericht des Landesrechnungshofs über die geplante Beteiligung des Landes an der Hessischen Landesbank (Helaba) befasst. Dabei wurde deutlich, dass
Darmstadt: „Deutsch-Afghane“ verursacht schweren Unfall – Vorsatz oder nicht?
Was weiß die CDU-geführte Landesregierung? Ein 24 Jahre alter Mann rast mit seinem Auto durch Darmstadt und verursacht einen schweren Unfall. Derzeit kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Fahrer mit
#Landtagswahlen 2024 in #Sachsen und #Thüringen
Wir gratulieren: Ein grandioser Erfolg für die demokratische Rechte! Wir gratulieren den #AfD-Landesverbänden Thüringen (32,8%) und Sachsen (30,6%) zu dem sensationellen #Wahlergebnis bei der #Landtagswahl vom 01. September 2024. Nach
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