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Pressemitteilungen
Erfolg für hessische Hochschulen ist ein erster Schritt: Ziel muss eine Exzellenzuniversität sein
Zum Erfolg der hessischen Universitäten Darmstadt, Frankfurt, Gießen und Marburg, die für insgesamt sechs Forschungsprojekte eine Bund-Länder-Förderung als Exzellenzcluster errungen haben, sagt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Grobe: „Die
Straßeninfrastruktur sichern – Schluss mit der Dämonisierung des Autoverkehrs!
In der Landtagsdebatte um die Änderung des Hessischen Straßengesetzes zum Ausbau von Radwegen sagt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Olaf Schwaier: „Nach zehn Jahren mit einem grünen Verkehrsminister sind
Steuerschätzung für Hessen: Die Einnahmen steigen
Zu den am Donnerstag vom Hessischen Finanzministerium veröffentlichten Zahlen aus der Frühjahrs-Steuerschätzung sagt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Roman Bausch: „Es ist irreführend, wenn Finanzminister Lorz von ‚Steuerausfällen‘
Parlament soll Nationalhymne singen
Die AfD-Fraktion möchte, dass am Ende der Plenarwoche die deutsche Nationalhymne gesungen wird und hat dafür einen Antrag zur Erweiterung der Geschäftsordnung eingebracht. Dazu Volker Richter, stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion:
AfD fordert: Ackerflächen nicht für Solarparks stilllegen!
Zur zweiten Lesung zum Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes sagt Bernd Erich Vohl, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Grünen wollen Flächen für Photovoltaikanlagen mit einer Grundsteuerermäßigung subventionieren, also mit
Asylbewerber sollen möglichst lange in der Erstaufnahmeeinrichtung bleiben
Die AfD-Fraktion hat beantragt, die gesetzlich zulässige Maximaldauer für eine Wohnsitzpflicht in der Landes-Erstaufnahmeeinrichtung in allen Fällen voll auszuschöpfen. Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag, Robert Lambrou: „Ein
Subventionsgrab Wind und Solar: Auf dem Weg ins energiepolitische Abseits!
Auf dem Weg ins energiepolitische Abseits Zum Gesetzentwurf über die Beteiligung von Gemeinden an der Windenergie- und Photovoltaiknutzung in Hessen sagt der klimapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Klaus Gagel: „Ohne staatlichen
AfD-Fraktion fordert: Nationalflagge und Nationalhymne an hessischen Schulen
Die AfD-Fraktion fordert die ständige Beflaggung hessischer Schulen mit der Flagge der Bundesrepublik Deutschland und das Singen der Nationalhymne bei feierlichen schulischen Anlässen. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion,
Milliarden ohne messbaren Effekt: Der Ausstieg aus dem ideologischen Klimaschutz wäre ein Befreiungsschlag für Wirtschaft und Gesellschaft!
Zum Setzantrag von CDU und SPD „Klimaschutz realitätsweisend gestalten: Klimaneutralität durch Technologieoffenheit und umweltbewusstes Handeln“ hat die AfD einen eigenen Antrag eingebracht mit dem Titel „Klimaschutz und Klimaneutralität sind kostspielige
Pressesprecher
Aljoscha Harmsen
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