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Pressemitteilungen
Wir haben aus Protestwählern Stammwähler gemacht
Zum aktuellen Hessentrend erklärt Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion: „Wir freuen uns über den aktuellen Hessentrend, denn er zeigt, dass es uns gelungen ist, aus Wählern Stammwähler zu machen, die
Einsatzkräfte brauchen mehr als Solidaritätsrhetorik von der CDU
Zur Aktuellen Stunde der CDU zum Schutz der Einsatzkräfte sagt Dirk Gaw, stellv. innenpolitischer Sprecher der AfD: „Ich bedanke mich bei all denjenigen, die in ihrem Arbeitsalltag viel in Kauf
„Alarmstufe Rot“ ist in hessischen Krankenhäusern seit Jahren Dauerzustand
Zur heutigen Aktuellen Stunde der Linken „Alarmstufe Rot – Hessische Krankenhäuser in Not“ erklärt Claudia Papst-Dippel, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion: „Bereits unsere Anfragen zu den ‚Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken
Wir brauchen jetzt einen Inflationsausgleich, nicht erst nächstes Jahr
Zur Forderung der FDP nach einem Inflationsausgleich, für den sich die Landesregierung auf Bundesebene einsetzen soll, sagt Bernd Erich Vohl, stellv. haushaltspolitischer Sprecher der AfD: „Dem grundsätzlichen Anliegen wird keiner
Vermeintliche moralische Überlegenheit gegenüber dem Iran ist pure Heuchelei
Nur wenige Stunden nach der Inhaftierung durch die Sittenpolizei wegen eines „Verstoßes“ gegen die islamische Kleiderordnung verstarb die kurdischstämmige Iranerin Mahsa Amini in Teheran in einem Krankenhaus. Hierzu erklärt Volker
Wider besseres Wissen ignoriert Landesregierung Forderung nach Aufhebung aller Corona-Restriktionen
Zur heutigen Mitteilung der Landesregierung zum aktuellen Stand der Corona-Pandemie erklärt Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Obwohl die hessische Landesregierung mittlerweile gelernt haben sollte, dass die von ihr erlassenen
Wahlrecht ab 16 ist ein wahltaktisches Manöver der SPD
Zum Gesetzentwurf zur Einführung des aktiven Wahlrechts ab 16 bei Kommunalwahlen sagt Bernd Erich Vohl, kommunalpolitischer Sprecher der AfD: „Der von der SPD vorgelegte Entwurf, das Wahlalter lediglich bei der
Hessisches Klimaschutzgesetz führt zum Ruin der Wirtschaft und damit zur Verarmung der Bürger
Zum Gesetzentwurf des Hessischen Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels erklärt Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Zunehmend fällt das grüne Kartenhaus in
FDP beim Denkmalschutz jetzt auch grün geworden
Zum Entwurf zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes sagt Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der AfD: „Mit diesem Gesetzentwurf ist die Fraktion der FDP in den Kernbereich der Agenda der Grünen eingedrungen.
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