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Pressemitteilungen
Zur Regierungserklärung von Boris Rhein
Aus Schwarz mach Grün: Für Konservative wird die CDU unwählbar Zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Boris Rhein sagt Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion: „Die Regierungserklärung ist eine weitere politisch-inhaltliche Annäherung der
Ministerpräsident Rhein übernimmt einen finanzpolitischen Scherbenhaufen
Zum Amtsantritt des neuen Ministerpräsidenten Boris Rhein erklärt Erich Heidkamp, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag: „Angesichts der vor ihm stehenden Aufgaben ist unser neuer Ministerpräsident Boris Rhein wahrlich
Hohe hessische Grunderwerbssteuer treibt junge Familien aus dem Land
Mit ihrem wegweisenden Antrag „Aktive Familienunterstützung durch Senkung des Grunderwerbsteuersatzes“ stellt die AfD-Fraktion die Weichen für eine umfängliche Neuregelung der Grunderwerbssteuer. Hierzu erklärt Dimitri Schulz, Sprecher für Wohnungsbaupolitik der AfD-Landtagsfraktion:
Lehrer und Schüler in den Fokus nehmen, nicht nur die Technik
Zum Setzpunkt der FDP „Bildung ist in Zukunft digital“, erklärt Arno Enners: „Die Alternative für Deutschland steht dem Fortschritt, der Technik und der Digitalisierung positiv gegenüber. Aber wir folgen nicht
SPD versucht sich an Generalabrechnung
Zum Entschließungsantrag der SPD-Fraktion „Regierungshandeln von CDU und Grünen ist ohne Perspektive für die Zukunft – ein Auswechseln des Ministerpräsidenten wird das nicht ändern“ sagt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Robert
Die WI-Bank fördert Eigentum nur auf den ersten Blick
Dimitri Schulz, baupolitischer Sprecher der AfD, zur Aktuellen Stunde der FDP „Eigentumsförderung in Hessen: Auf diese Steine können Sie nicht bauen. Eigenheimförderung der WI-Bank auf den Stand der Zeit bringen“:
Armut in Hessen ist eine Folge linker Umverteilungspolitik
Zur Aktuellen Stunde von Die Linke „#ichbinarmutsbetroffen – im reichen Hessen sind viele Menschen arm – jetzt muss die Hessische Landesregierung handeln!“ sagt Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Schon
Keine Erweiterung des Fremdsprachenunterrichts um Regionalsprachen wie Türkisch
In einer Aktuellen Stunde debattierte der Hessische Landtag heute zum Thema „Vielfalt als Chance begreifen – Türkisch als Fremdsprache an Hessischen Schulen“. Hierzu erklärt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagfraktion:
Dem Begriff der Heimat wäre am besten geholfen, wenn man ihn in Ruhe ließe
Zum Setzpunkt der CDU „Heimatbegriff nicht umdeuten – unsere Heimat ist und bleibt Hessen!“ sagt Dirk Gaw: „Die SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faser wurde zurecht scharf kritisiert für ihre orwellschen Umdeutungsbestregungen. Warum
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