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Pressemitteilungen
AfD-Fraktion im Hessischen Landtag zu Landwirtschaft, Natur- und Tierschutz, Jagd und Forst
Verehrte Leser, Unterstützer und Freunde der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag, immer wieder werden über die AfD bewusst und gezielt Unwahrheiten oder Gerüchte in Umlauf gebracht. Es geht dabei nur um
Zuwachs von Antisemitismus? Der Elefant im Raum heißt millionenfache Masseneinwanderung aus mehrheitlich moslemischen Ländern
Die Islamforscherin Susanne Schröter sieht beunruhigende Allianzen bei Antisemitismus und nennt islamistische, rechte und linke Gruppen, die sich hierin teils überschneiden. Dazu Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion: „Wir danken Frau
Landesrechnungshof mahnt neue Landesregierung zur Kehrtwende bei den Personalausgaben
Zur Vorstellung der Bemerkungen 2022 des Hessischen Rechnungshofs erklärt Bernd Erich Vohl, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die heute präsentierten Ergebnisse und der Ausblick des Hessischen Landesrechnungshofs bestätigen vollumfänglich unsere Einschätzung,
CDU und SPD übernehmen politische Positionen der Alternative für Deutschland
Zum heute von den Landesverbänden von CDU und SPD vorgelegten Koalitionsvertragsentwurfs erklärt Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion: „Im Vergleich zur schwarz-grünen Koalition der vergangenen Legislaturperiode scheint die Koalition von CDU
Ausgrenzung der AfD: Gesetzesänderungen erschweren Kontrolle der Regierung durch die Opposition
Zur dritten Lesung des Hessischen Abgeordnetengesetzes hat die AfD-Fraktion einen Änderungsantrag eingebracht. Darin wehrt sie sich dagegen, bei der Besetzung der G10-Kommission übergangen zu werden. Würden die anderen Fraktionen das
„Wir sind umzingelt von Wirklichkeit“ – auch die Krankenkassen sind ein Opfer von völligem Politikversagen
Seit dem Juni 2023 mobilisieren die hessischen Kassenzahnärzte in einer Kampagne Praxen und Patienten, um auf das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz hinzuweisen, welches die wachsenden Finanzlöcher in der gesetzlichen Krankenversicherung stopfen soll. Da
AfD fordert für günstigeren Wohnraum: Bürokratie abschaffen, Zuzug begrenzen und Absenkung der Standards im Bau
Zur VhU-Pressekonferenz sagt Dimitri Schulz, baupolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Forderungen und Maßnahmen der AfD-Fraktion finden immer mehr Gehör bei Bauverbänden. Das hohe Maß an Überregulierung durch zu viele Gesetze,
Dieses Gesetz zeigt, wer hier eine demokratische Partei ist und wer nicht
Zu den Änderungen am Hessischen Abgeordnetengesetz sagt Frank Grobe, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion: „So sehr, wie sich die anderen Fraktionen gegen eine zweite und dritte Lesung dieser gravierenden Änderungen am
Abschlussbericht Hanau Untersuchungsausschuss
Ohne parteipolitische Manöver hätte es einen gemeinsamen Bericht geben können Zum Abschlussbericht des Hanau-Untersuchungsausschusses sagt Dirk Gaw, Obmann der AfD-Fraktion: „Wir haben es geschafft, uns auf einen weitgehend übereinstimmenden Abschlussbericht
Pressesprecher
Aljoscha Harmsen
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