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Pressemitteilungen
Flughafen-Blockade ist kriminelle Handlung: Die Sicherheit deutscher Flughäfen muss verbessert werden
Zur Blockade des Frankfurter Flughafens durch Mitglieder der sogenannten „Letzten Generation“ erklären Klaus Gagel, verkehrs- und klimapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: Klaus Gagel: „Dieser
RKI-Files geleakt: Deshalb ist der Corona-Untersuchungsausschuss der AfD-Fraktion so wichtig!
Zu den ungeschwärzt veröffentlichten und hochbrisanten RKI-Files erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion und Obmann im Untersuchungsausschuss: „Die weiteren Enthüllungen der RKI-Files zeigen mehr als deutlich auf, warum man seitens
Rauswurf einer Staatssekretärin: Schadet zu viel Kompetenz?
Zur Entlassung der Hessischen Staatssekretärin Lamia Messari-Becker sagt Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion: „Noch kein halbes Jahr im Amt trennt sich Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) bereits
Personalmangel an Kitas: Erzieherausbildung muss angemessen vergütet werden!
Zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches erklärt Gerhard Bärsch, familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die AfD-Fraktion wird diesen Gesetzesentwurf mittragen, weil er notwendig ist, um den bestehenden Realitäten Rechnung zu
Von der Leyens Boykott von Ungarns Ratspräsidentschaft schafft einen gefährlichen Präzedenzfall
Zur Ankündigung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dass an informellen Ministertreffen unter der Leitung der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft Ungarns keine Kommissare mehr teilnehmen werden, erklärt Christian Rohde, europapolitischer Sprecher der
Integrationsmonitor zeigt: Anhaltende Zuwanderung wird die Gesellschaft überfordern
Zum gestern veröffentlichten Integrationsmonitor des Landes Hessen sagt Robert Lambrou, Vorsitzender und migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Integration kann nicht gelingen, wenn der Anteil der zu Integrierenden stetig wächst. Die im
Ohne die nötige Energie-Infrastruktur ist der Antrag nur heiße Luft
Zum Antrag der CDU „Hessen als Top-Rechenzentrumsstandort weiter stärken“ sagt Markus Fuchs, digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Der Antrag besteht zum größten Teil aus der Beschreibung des Ist-Zustandes und der Feststellung
Nur die AfD steht für einen ehrlichen Aufbruch in der Bildungspolitik
Zur Aktuellen Stunde und dem Antrag der Grünen-Fraktion „Koalition muss endlich einen neuen Aufbruch in der Bildungspolitik wagen“ erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Heiko Scholz: „Diese Aktuelle Stunde ist
Arbeitslosigkeit in den Sommerferien zeugt nicht für Wertschätzung gegenüber Lehrern
Zur aktuellen Stunde der FDP-Fraktion über die Sommerferienarbeitslosigkeit von angehenden Lehrern in Hessen erklärt der AfD-Abgeordnete Andreas Lobenstein: „Angehende Lehrkräfte sollten sich in den Sommerferien nicht arbeitslos melden müssen. Das
Pressesprecher
Aljoscha Harmsen
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65183 Wiesbaden
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