Pressebereich
Pressemitteilungen
Individual- und Schwerlastverkehr berücksichtigen: Schluss mit grün-ideologischer Verkehrspolitik
Zur Vorstellung des „Verkehrspaket I“ des Verkehrsministeriums und der Landesbehörde HessenMobil erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Klaus Gagel: „Wir begrüßen, dass das Hessische Verkehrsministerium mit den zehn geplanten Maßnahmen
Nach Freibad-Attacke Gelnhausen jetzt Rüsselsheim, Darmstadt und Babenhausen: Der Wahnsinn geht weiter – Wir wollen unsere Sicherheit zurück!
Zu den jüngsten Vorfällen von sexueller Belästigung in den Freibädern von Rüsselsheim, Darmstadt und Babenhausen sagt die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Sandra Weegels: „Der Wahnsinn geht weiter. Frauen werden in
Neues Kommunalwahlrecht bildet Wählerwillen nicht korrekt ab
Zum Dringlichen Berichtsantrag über die Änderung der Sitzzuteilung in Kommunalparlamenten und den Antworten der Landesregierung in der Sondersitzung des Innenausschusses des Hessischen Landtags sagt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Bernd
Nach den sexuellen Übergriffen auf Minderjährige im Barbarossabad Gelnhausen: AfD veranlasst Sondersitzung des Innenausschusses!
Die AfD-Fraktion hat eine Sondersitzung des Innenausschusses des Hessischen Landtags beantragt. Darin wird sie die Landesregierung fragen, welche Erkenntnisse zu den sexuellen Übergriffen auf Minderjährige im Barbarossabad Gelnhausen vorliegen und
„Bürokratieabbau“: Mileis Kettensäge wäre angebracht
Zu den heute vorgestellten Plänen der schwarz-roten Landesregierung, ein „Bürokratieabbaugesetz“ auf den Weg zu bringen, erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Christian Rohde: „Die CDU-geführte Landesregierung feiert sich dafür, den
Sexuelle Belästigung im Gelnhäuser Freibad: AfD fordert von CDU-Innenminister umfassende Transparenz
Zu den sexuellen Belästigungen von mutmaßlich neun Mädchen im Gelnhäuser Freibad sagt die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Sandra Weegels: „Wir sind entsetzt über die zahlreichen Übergriffe auf junge Frauen und
Wissenschaftsfreiheit ist in Deutschland bedroht – nicht in den USA
Zu einem Antrag der SPD-Fraktion über Wissenschaftsfreiheit sagt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Grobe: „Viel zu sehr dominieren an deutschen Hochschulen pseudowissenschaftliche Ideologen eines meist antisemitisch gefärbten Postkolonialismus. Vor
Schwarz-Rotes Leerstandsgesetz: Die Vermieter in Hessen haben dieses Misstrauen nicht verdient
Die AfD lehnt den Gesetzentwurf der Landesregierung „gegen spekulativen Leerstand von Wohnraum“ ab. Dazu sagt die Abgeordnete der AfD-Fraktion Anna Nguyen: „Der Gesetzentwurf der Landesregierung stellt einen möglicherweise grundgesetzwidrigen Eingriff
AfD fordert: Straßenausbaubeiträge ab 2026 abschaffen
Die AfD-Fraktion fordert, dass ab dem Jahr 2026 keine Straßenausbaubeiträge mehr in Hessen erhoben werden. Dabei sollen die kreisfreien Städte und kreisangehörigen Städte und Gemeinden für den Wegfall der Straßenausbaubeiträge
Pressesprecher
Aljoscha Harmsen
Schlossplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Telefon: 0611/350-486
E-Mail: afd-presse@ltg.hessen.de