Pressebereich
Pressemitteilungen
17. Juni ist und bleibt wichtiger Eckpfeiler zur Würdigung der SED-Opfer
Ihre heutige Aktuelle Stunde stellte die AfD-Fraktion unter das Thema „Schwarz-Grüne Landesregierung würdigte den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 nicht ausreichend“. Hierzu erklärt Frank
Landwirtschaftsbetriebe schützen statt vernichten
Zum Antrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen „Landwirtschaftsförderung praxistauglich und an den Herausforderungen des Arten- und Klimaschutzes ausrichten“ erklärt Gerhard Schenk, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Ungeachtet der stark steigenden
„Klimaschutz“ ist neue Bedrohung für Freiheit aller Bürger
Zum Gesetzentwurf der SPD zur Umsetzung der Verkehrswende (Ds. 20/11132) erklärt Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Im Namen des Klimaimperativs besteht das ideologische Ziel aller Fraktionen außer der AfD
Kampf der Landesregierung gegen vermeintliche Aluhutträger teuer, aber ohne Reichweite
Die Landesregierung hat zusammen mit dem Zentrum für angewandte Deradikalisierungsforschung gGmbH ein Online-Angebot geschaffen, das über Verschwörungserzählungen und ihre Entstehung aufklären soll. Dieses beinhaltet jedoch laut einem von der „Hessenschau“
Demokratische Wahl zum ersten AfD-Landrat: Außerordentlicher ErfolgDemokratische Wahl zum ersten AfD-Landrat:
„Obwohl sich alle anderen Parteien gegen ihn zusammengeschlossen haben, wurde Robert Sesselmann zum Landrat gewählt. Das ist ein außerordentlicher Erfolg und das Ergebnis dieser demokratischen Wahl sollte von allen Demokraten
Grüne Politikerin verbietet Oldtimer-Treffen
Treffen In der Opel-Stadt Rüsselsheim sollte am kommenden Sonntag zum ersten Mal seit Corona ein Oldtimer-Treffen stattfinden, doch dieses wurde nun kurzfristig von der grünen Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid aus „Naturschutzgründen“
CDU klagt gegen ihre eigene Politik
Das Bundesverfassungsgericht befasst sich heute in mündlicher Verhandlung mit der Klage der Union gegen den Nachtragshaushalt 2021, der 60 Mrd. Euro umfasst. Es handelt sich um Mittel, die ursprünglich als
DMG-Moschee wäre Monument gegen freiheitlich-demokratische Grundordnung
In Frankfurt-Griesheim soll eine 75-Meter lange, mehrstöckige Moschee gebaut werden. Hinter diesem Projekt stecken mutmaßlich in Teilen Islamisten. Über Grundbucheinträge kam heraus, dass die Deutsche Muslimische Gemeinschaft (DMG) Besitzerin des
Nancy Faeser diskreditiert sich einmal mehr als Kandidatin für das Ministerpräsidentenamt
Hintergrund: Arne Schönbohm war von Februar 2016 bis Ende 2022 Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Seit Oktober 2022 übt er dieses Amt nicht mehr aus. Am
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