Pressebereich
Pressemitteilungen
Omikron zeigt, dass nur Impfen nicht die Lösung sein kann
Zu den von Ministerpräsident Volker Bouffier vorgestellten neuen Corona-Maßnahmen sagt Volker Richter: „Wir sind dankbar, dass endlich die Pandemiepläne wenigstens in Teilen überarbeitet werden, denn das fordern wir seit Anfang
Der Finanzminister schafft sich eine Sparversion des Sondervermögens
Zu den angekündigten Änderungsanträgen zum Haushalt erklärt Erich Heidkamp: „Die Landesregierung plant erneut die Grenze für die zulässige Nettokreditaufnahme zu überschreiten. Das wäre nicht notwendig, wenn der Finanzminister sich nicht
2G-Regel muss auch in Hessen fallen
In Niedersachsen wurde die 2G-Regel für den Einzelhandel durch das Oberverwaltungsgericht Lüneburg vorläufig aufgehoben. In der Begründung hieß es, diese Maßnahme sei zur Eindämmung des Virus nicht notwendig und auch
Erneut „Geheimnisverrat“ im Lübcke-Ausschuss
„Die Linke“ hat aus einer nicht öffentlich durchgeführten Zeugenbefragung im Lübcke-Untersuchungsausschuss Informationen über Twitter und Facebook weitergegeben. Dazu die Ausschussmitglieder Dirk Gaw und Klaus Herrmann: „Erneut wurden nicht öffentliche Informationen
RTL Weihnachtsinterview: Die AfD macht die Spaltung der Gesellschaft nicht mit!
„Die AfD macht die Spaltung der Gesellschaft nicht mit!“ https://www.rtl.de/cms/wiesbaden-hessens-afd-chef-robert-lambrou-betont-solidaritaet-mit-ungeimpften-4883526.html Das Weihnachtsinterview von RTL Hessen mit Robert Lambrou fand vor dem eingezäunten Weihnachtsmarkt am Luisenplatz statt – der Ort wurde
Wissenschaftlich überflüssige, grüne Klientelpolitik
Zur Novellierung hochschulrechtlicher Vorschriften erklärt Frank Grobe: „Mit der Novellierung des Hochschulgesetzes bringt die schwarz-grüne Landesregierung den hessischen Wissenschaftsstandort weiter vom Kurs ab. Anstatt sich mit der Verbesserung von Forschung
Damit wird der Lehrerberuf weiter entprofessionalisiert
Zur Änderung des Hessischen Lehrerbildungsgesetzes sagt Heiko Scholz: „Mit diesem Gesetzentwurf wurde ein Einfallstor dafür geschaffen, vakante Lehrerstellen im Bedarfsfall mit pädagogisch nicht hinreichend qualifizierten Kandidaten besetzen zu können. Die
Die Hetze gegen Ungeimpfte muss aufhören
Zur Mitteilung der Landesregierung zur Corona-Pandemie sagt Volker Richter: „Wir müssen Corona ernst nehmen, ohne die Menschen zu stigmatisieren. Dazu gehört auch zuzugeben: Es gibt keine Herdenimmunität, das ist und
2 Tage verschärfte Kontrollen: „Dafür ist die Polizei nicht da“
Am Dienstag und Mittwoch wird die Polizei dafür eingesetzt, die Einhaltung der Corona-Bestimmungen verschärft zu kontrollieren. Innenminister Beuth entsendet dafür speziell hunderte Polizisten der Bereitschaftspolizei, um den öffentlichen Nahverkehr und
Pressesprecher
Aljoscha Harmsen
Schlossplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Telefon: 0611/350-486
E-Mail: afd-presse@ltg.hessen.de