Pressebereich
Pressemitteilungen
Zu Erinnerungsorten gehören auch solche, die das Scheitern einer Demokratie zeigen
Gehört das Grab des Weimarer Reichspräsidenten Paul von Hindenburg auf die Liste von Lern- und Erinnerungsorten der Hessischen Geschichte? Der Direktor der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung (HLZ), Dr. Alexander
Impfschäden müssen in den Fokus der Forschung rücken
Die Impfpflicht ab 60 Jahren wurde vom Bundestag abgelehnt. Doch der hessische Gesundheitsminister Klose lässt nicht locker. Er wirbt für einen neuen Vorstoß, obwohl der Ruf nach der Erforschung von
Unsere Soldaten sollten an jeder Schule in Hessen jederzeit willkommen sein
Nachdem zunächst die Darmstädter Brechtschule den Besuch von Bundeswehrs-Jugendoffizieren, die Vorträge in den entsprechenden Fachkursen halten wollten, für unerwünscht erklärt hatte, hat sich nun auch die hessische GEW dieser Forderung
Hessische Polizei braucht mehr Personal und keine „Queer-Berater“
Medienberichten zufolge fordert der Verband lesbischer und schwuler Polizeibediensteter (VelsPol) in Hessen hauptamtliche Beschäftigte, die als „Ansprechpartner für queere Beschäftigte bei der Polizei fungieren, um queere Beschäftigte im Fall von
Recht auf freie Meinungsäußerung für alle Bürger ist wichtigster Grundpfeiler unserer Demokratie
Heute beginnt die „Woche der Meinungsfreiheit“, die ein deutliches Zeichen für den §5 des Grundgesetzes sowie gegen Zensur setzen möchte. Seit ihrer Gründung setzt sich die AfD leidenschaftlich auf allen
Investitionsprogram SWIM ist nur ein Tropfen auf dem heißen Stein
Mit Landesmitteln wird die Sanierung und Modernisierung von Schwimmeinrichtungen in Hessen gefördert. Insgesamt stellt das Programm für den Zeitraum 2019 bis 2023 knapp 50 Millionen Euro zur Verfügung. Im Durchschnitt
Kommunaler Finanzierungsüberschuss mit bitterem Beigeschmack
Heute hat das Hessische Statistische Landesamt den Finanzierungssaldo der kommunalen Kernhaushalte 2021 vorgestellt. Dazu erklärt Bernd Erich Vohl, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Ein genauer Blick auf die vorgelegten Daten über
Die Justizministerin hat bei ihrer Aufsichtspflicht versagt
In der Sitzung des Rechtspolitischen Ausschusses am Donnerstag ging es auch um den Justizskandal in der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft, in dessen Zuge am Montag ein dritter Staatsanwalt freigestellt wurde. Dazu Gerhard
Endlich wieder mehr Eigenverantwortung
Zu den neuen Regeln der verlängerten Corona-Schutzverordnung erklärt Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Hier wird explizit das umgesetzt, was die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag seit Monaten fordert: Eigenverantwortung. Selbst
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