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Pressemitteilungen
Die Opfer der Odenwaldschule haben mehr verdient als ein stilles Denkmal
Die AfD-Fraktion fordert eine würdigen Gedenkort für die Opfer der Odenwaldschule. Dazu Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Für die Opfer der pädosexuellen Gewalttaten an der Odenwaldschule ist es zu
Es gibt keine Herdenimmunität bei SARS-CoV-2, egal wie hoch die Impfquote ist
Zur Corona-Verordnung erklärt Volker Richter: „Mit der Aufhebung der Coronavirus-Schutzverordnung erleben wir nun realpolitisch das, was wir bereits seit Monaten fordern, auch wenn wir noch nicht ganz bei einem Tag
Bei der Rente stehen wir vor einem Scherbenhaufen
Zum Entschließungsantrag „Sichere Renten im demographischen Wandel“ erklärt Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag: „Die Inflation wird die private Altersvorsorge regelrecht abschmelzen lassen und dafür ist die
Statt Fristen zu verlängern, müssen Petitionen zeitnah entschieden werden
Zum Bericht des Vorsitzenden des Petitionsausschusses erklärt Bernd Erich Vohl, Obmann im Petitionsausschuss: „Die Anzahl der aufenthaltsrechtlichen Petitionen an der Gesamtzahl hat sich im Vergleich zu 2020 von 12,2 Prozent
Hessen braucht alternative Quellen für die Trinkwassergewinnung
Zum Antrag von CDU und Grünen „Sicherung der Lebensgrundlage Wasser“ erklärt Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Hessen hat ein akutes Problem mit der Verteilung des Grundwassers und damit langfristig
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion belegt: Gerechte Wahlkreis-Zuschnitte sind möglich und umsetzbar
Da derzeit in einem Teil der 55 hessischen Wahlkreise zur Landtagswahl die Zahl der tatsächlich Wahlberechtigten um mehr 25 Prozent vom hessenweiten Durchschnitt abweicht, ist es notwendig, die Einteilung der
„Hier wirft jemand mit Steinen, der im Glashaus sitzt“
Die Linke fordert ein Hessisches Antidiskriminierungsgesetz. Dazu erklärt Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Ausgerechnet die Partei, deren Funktionäre und Mitglieder unentwegt andersdenkende, nicht-linke Bürger massiv kritisieren, fordert ein Antidiskriminierungsgesetz.
Sicherheit, Stabilität und Souveränität sichern den Frieden in Europa
„Hessens Regionalpartnerschaft mit Jaroslaw muss fortgeführt werden“ Zur Regierungserklärung sagt Karl Hermann Bolldorf, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Der Krieg in der Ukraine führt uns schonungslos vor Augen, welches Konfliktpotential in
AfD begrüßt verstärkte Überwachung von Gentechnik
Heute wurde im Landesbetrieb Hessisches Landeslabor in Gießen ein neues Überwachungslabor für Gentechnik eröffnet. Dazu Bernd Erich Vohl, genpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Wir begrüßen die erweiterte Überwachung von Laboren, die
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Aljoscha Harmsen
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