Zum Setzpunkt der CDU „Heimatbegriff nicht umdeuten – unsere Heimat ist und bleibt Hessen!“ sagt Dirk Gaw: „Die SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faser wurde zurecht scharf kritisiert für ihre orwellschen Umdeutungsbestregungen. Warum…
Zur Forderung der SPD nach Einführung eines kostenlosen Meisterbriefes in Hessen erklärt Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Ungeachtet der Tatsache, dass der Erwerb eines Meisterbriefes bereits heute durch das…
Bereits seit Jahresbeginn mehren sich Antisemitismus-Vorwürfe gegen die „documenta fifteen“ und das kuratierende indonesisch-muslimische Künstlerkollektiv „Ruangrupa“. Ungeachtet der durch zahlreiche Beweise untermauerten Anschuldigungen weichen sowohl die „documenta“-Leitung als auch die…
Gemäß einem zweitinstanzlichen Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes durfte die Landesregierung die Zusammenarbeit mit dem türkisch-sunnitischen Moscheeverband DİTİB bezüglich des sogenannten „bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterrichtes“ nicht aussetzen. Nach immer lauter werdenden Zweifeln…
Zum Entschließungsantrag der SPD „Erfolgreiche Ansiedlung neuer Institutionen und Projekte für starken Finanzplatz Frankfurt“ erklärt Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Dass die regierungstragenden Fraktionen versuchen, ein denkbar positives Bild…
Zum Setzpunkt der Grünen „Hessens kulturelle Schätze in ländlichen Regionen sichtbarer machen – kulturelle Teilhabe fördern“ sagt Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Mit dem Titel des Setzpunktes verbinden die…
Zur heutigen Ablehnung als Vizepräsident des Hessischen Landtags gibt der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Lichert folgende Erklärung ab: „Fast schon erwartbar sind die selbsternannten Demokraten von CDU, Grünen, SPD, FDP und Linken…
Nachdem gestern bekannt wurde, dass die Wiesbadener Nahverkehrsgesellschaft ESWE mangels Ladeinfrastruktur und Lieferengpässen 24 neue Gelenkbusse mit Diesel- statt Batterieantrieb ordern muss, ist sich die SPD sowohl im Rathaus als…
Roman Poseck, Präsident des Staatsgerichtshofes, soll nach unbestätigten Angaben neuer Justizminister werden. Mit dieser Besetzung würde Boris Rheins Zeit als neuer Ministerpräsident mit einer politisch fragwürdigen Personalie beginnen. Dazu Robert…
Im kommenden Plenum wird die AfD-Fraktion Andreas Lichert als Vizepräsidentschaftskandidaten zur Wahl stellen. Andreas Lichert ist Sprecher für Wirtschafts-, Digital-, Mittelstands- und Energiepolitik. Vor seinem Einzug in den Hessischen Landtag…