GEZ abschaffen

Wir fordern: Zwangsbeiträge abschaffen, Rundfunk reformieren! Nur wer ihn sehen will, soll auch dafür zahlen! Der beitragsfinanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunk in Frankreich und Großbritannien soll grundsätzlich reformiert werden. In Deutschland mehren…

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Nationalhymne

100. Jahrestag Erhebung des „Lied der Deutschen“ zur Nationalhymne

Am 11. August 1922 erhob der sozialdemokratische Reichspräsident Friedrich Ebert das geschichtsträchtige „Lied der Deutschen“ zur Nationalhymne. Zum 100. Jubiläum dieses Ereignisses am Donnerstag erklärt Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der…

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Alle Betreiber von Flüchtlingsheimen gehören spätestens jetzt auf den Prüfstand gestellt

Neue Vorwürfe im AWO-Komplex: Vier Beschuldigte, darunter das Ehepaar Richter, sollen zwischen 2016 und 2018 überhöhte Rechnungen für den Betrieb von zwei Flüchtlingsunterkünften in Frankfurt geltend gemacht haben. Der Schaden…

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Eigenverantwortung ja, Maskenpflicht nein! Bürgerrechte schützen!

Mit Inkrafttreten des geplanten Infektionsschutzgesetzes der Bundesregierung im Herbst steht den Bürgern erneut eine weitreichende Test- und Maskenpflicht ins Haus, die deutlich über die derzeit gültigen Regelungen hinausreichen wird. Der…

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