Zur Zwischenbilanz der Empfehlungsumsetzung der Expertenkommission für die hessische Polizei erklärt Klaus Herrmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Für die Aufarbeitung des Fehlverhaltens einzelner Beamter bedarf es weder eines neuen Leitbildes,…
Das Team Wallraff hat einige Missstände in der Seniorenresidenz Ederbergland in Frankenberg aufgedeckt. So wurden etwa Bewohner gedemütigt, erniedrigt und beschimpft. Dazu Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD: "Die Vorkommnisse…
Nachdem in der Wohnung eines 31-Jährigen in Hanau Drogen gefunden wurden, beleidigte ein 18-Jähriger unvermittelt die Einsatzkräfte und drohte, sie zu erschießen. Es kam zu einer Auseinandersetzung, bei der ein…
Mit Nachdruck fordert nun auch der Zentralrat der Juden den Rücktritt von Kulturstaatsministerin Claudia Roth wegen ihrer eklatanten Unfähigkeit und ihres offensichtlichen Unwillens, die antisemitischen Entgleisungen auf der „documenta fifteen“…
Neben etlichen kommunalen Gemeindeverwaltungen wurden nach Angaben des Hessischen Innenministeriums sowohl der Energieversorger Entega als auch die Mainzer Stadtwerke und der Frankfurter Versorger FES Opfer eines Cyberangriffs. Mit großer Professionalität…
Die Deutsche Bahn muss einer nicht-binären Person 1.000 Euro Schmerzensgeld zahlen, weil diese sich beim Ticketkauf zwischen den Anreden "Herr" und "Frau entscheiden musste. Das verkündete das Oberlandesgericht Frankfurt am…
Am 17. Juni erklärte das Land Hessen in einer Pressemitteilung, dass es kein Verständnis für die Ankündigung der Rhön-Klinikum AG hat, das Zukunftspapier 2017 zu kündigen. Claudia Papst-Dippel, gesundheitspolitische Sprecherin…
Auf mindestens einem auf der Documenta ausgestellten Bild lassen sich antisemitische Bezüge erkennen. Darauf werden ein Jude mit großer Nase, Schläfenlocken und einem Hut mit "SS"-Aufschrift dargestellt sowie ein Mossad-Mitglied…
Zu den Unregelmäßigkeiten im Hessischen Landesverband der Deutschen Steuergewerkschaft (DSTG) erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Erich Heidkamp: "Wie die Presse berichtet, hat die Staatsanwaltschaft wegen Unregelmäßigkeiten innerhalb des Hessischen…
Ein Problem wächst und wächst: Die Politik bekommt "Generation Nichtschwimmer" auch nach Lockdowns nicht in den Griff. Die Deutsche-Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) ist alarmiert. Mit erheblichem Aufwand versucht man die steigende Nichtschwimmer-Problematik…