Linie – nur ein Rücktritt aller Beteiligten lässt Möglichkeit für Neuanfang offen Noch gestern ließ Kunstministerin Angela Dorn im Wissenschafts- und Kulturausschuss (WKA) des Hessischen Landtags verlauten, dass eine internationale,…
In der Sitzung des Rechtspolitischen Ausschusses am Freitag äußerte sich Justizminister Poseck zu der Entlassung von sechs wegen Totschlags angeklagten Männern aus der Untersuchungshaft. Grund für die Entlassung war, dass…
Dass von der Politik beschlossene Schulschließungen im Rahmen einer vermeintlichen Pandemiebekämpfung, Fernunterricht und Maskenzwang an Schulen zu gravierenden Leistungseinbußen bei Schülern geführt haben, konnte bislang nur vermutet werden. Aus dem…
Dazu Dirk Gaw, stellv. innenpolitischer Sprecher der #AfD-#Fraktion: Wir brauchen keine Polizisten im Freibad, sondern ein Umdenken in der Migrationspolitik! Nach gewalttätigen Ausschreitungen u.a. in Berliner Freibädern fordert Bundesinnenministerin Nancy…
Zur Rücktrittsankündigung des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann erklärt Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion: "Die Ankündigung des Frankfurter Oberbürgermeisters ist unglaubwürdig. Wenn er weiteren Schaden vom Amt und von Frankfurt abwenden…
Die Bertelsmann-Stiftung rechnet mit einem Fachkräftemangel von mehr als 5.000 Erzieherinnen und Erziehern bis 2030. Dazu Claudia Papst-Dippel, familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: "Wenn die Bertelsmann-Studie fehlende Ausbildungskapazitäten bemängelt, dann ist…
Sechs mutmaßliche Totschläger wieder frei - ohne Prozess! Das Oberlandesgericht Frankfurt musste sechs mutmaßliche Totschläger aus der U-Haft entlassen, weil die zuständige Schwurgerichtskammer des Landgerichts wegen Überlastung nicht in der…
In ihrem Grußwort zur gestrigen Podiumsdiskussion „Antisemitismus in der Kunst“ der Bildungsstätte Anne Frank mit der „documenta“ und dem Museum Fridericianum in Kassel räumte Wissenschafts- und Kulturministerin Angela Dorn ein,…
Am 1. Juli gibt es das 9-Euro-Ticket in Hessen genau einen Monat und die Nachfrage in Hessen ist groß: Allein im Gebiet des Rhein-Main-Verkehrsverbundes sind laut Verkehrsministerium rund 900 000…
Vor drei Wochen fuhr ein 29-jähriger Deutsch-Armenier in Berlin in zwei Menschengruppen. Dabei starb eine Lehrerin aus Bad Arolsen, die dort mit ihren Schülern auf Klassenfahrt war. Mehr als 30…