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Pressemitteilungen
AfD steht für freie Wahl des Verkehrsmittels, gegen Bevormundung und Verbote
Nachdem die von FDP und SPD vor zweieinhalb Jahren ins Leben gerufene Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“ (EKMZ) Ende Mai ihre Beratungen beendet hat, wurde der Abschlussbericht im
Starke Frauen brauchen keine Quote
Zum Gesetzentwürfen von SPD und Linken zum Thema Gleichberechtigung sagt Arno Enners, frauenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Starke Frauen brauchen keine Quote. Die Ungleichbehandlung zwischen Frauen und Männern, die vor allem
Lobbyregisterentwurf von CDU, Grünen und FDP ist eine vertane Chance – und das rückwirkend
Zu den Gesetzesentwürfen über die Einführung eines Lobbyregisters sowie eines Beteiligungstransparenzregisters im Hessischen Landtag erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Karl Hermann Bolldorf: „Wir als AfD-Fraktion befürworten eindeutig die Schaffung eines Lobbyregisters als
Grüne Transformation bedeutet Verarmung der Bürger
Zur Aktuellen Stunde der Grünen „Veränderung schafft Sicherheit – Gemeinsam die Herausforderungen der ökologischen und ökonomischen Transformation in Hessen meistern“ sagt Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Transformationen der
Linke Forderungen sind realpolitisch nicht umsetzbar
Zum Antrag der Linken „Menschenrechte verteidigen, das Recht auf Asyl bewahren und menschenwürdige Aufnahmebedingungen schaffen – in Hessen und ganz Europa!“ sagt Volker Richter, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Realpolitisch sind
Modellprojekt für „Gebäudetyp E“ initiieren und preiswerten Wohnungsbau ankurbeln
Zum Setzpunkt der AfD bezüglich der Einführung des Gebäudetyps E in Hessen erklärt Dimitri Schulz, wohnungsbaupolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die Preisspirale im Wohnungsbau schraubt sich in immer neue Höhen. Die
17. Juni ist und bleibt wichtiger Eckpfeiler zur Würdigung der SED-Opfer
Ihre heutige Aktuelle Stunde stellte die AfD-Fraktion unter das Thema „Schwarz-Grüne Landesregierung würdigte den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 nicht ausreichend“. Hierzu erklärt Frank
Landwirtschaftsbetriebe schützen statt vernichten
Zum Antrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen „Landwirtschaftsförderung praxistauglich und an den Herausforderungen des Arten- und Klimaschutzes ausrichten“ erklärt Gerhard Schenk, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Ungeachtet der stark steigenden
„Klimaschutz“ ist neue Bedrohung für Freiheit aller Bürger
Zum Gesetzentwurf der SPD zur Umsetzung der Verkehrswende (Ds. 20/11132) erklärt Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Im Namen des Klimaimperativs besteht das ideologische Ziel aller Fraktionen außer der AfD
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